CSU Netzkongress

Die CSU und ihr Netzkongress

oder
Schuster bleib bei deinen Leisten:

Da will er mal eben modern werden, der Herr Ministerpräsident Horst Seehofer und seine CSU damit sie endlich ihre Laptops anschmeissen können. Man veranstaltet einen Netzkongress und schafft es nicht mal den Videostream dazu ins Netz zu stellen. Bleibt doch bei euren Lederhosen!

Zugabe:
Horst Seehofer ruft zum Aufbruch Bayern auf Youtube auf - und die Netzgemeinde bricht. So wird das nichts mit der Netzpolitik - Partei CSU!

Dreingabe:
Der Bericht eines Parteilosen über den CSU Netzkongress.

Zukunftsrat Bayern : Gutachten geleakt

Bayern schafft sich ab.

Die Bayerische Staatsregierung will zwar das Gutachten ihres Zukunftsrates nicht veröffentlichen - sogar den Landtagsabgeordneten der Opposition, sowie dem Landtags-Vizepräsident Peter Meyer (FW) wird es vorenthalten. Aber dem <Circus Politicus /> wurde eine PDF-Datei mit dem geheimen Inhalt der Studie zugespielt.

Selbstverständlich kann das 160.000 Euro teure, vom Zukunftsrat ersonnene Gutachten (99 Seiten, ca. 2,6 MB, Original-Version vom Dezember 2010) über die Fortentwicklung von Bayern hier heruntergeladen werden. Die letzte Seite enthält die Liste der Zukunftsrat-Mitglieder!

Metropolen und Randgebiete
im Zukunftsrat - Gutachten

Die Inhalte bergen eine Menge Zündstoff. Empfehlen die Mitglieder des Zukunftsrates doch die bayerischen Randgebiete abzuhängen und nur noch wenige Metropolen zu fördern. Diese Randgebiete sollen sich gar an Sachsen oder Österreich orientieren.

Trotz der offiziellen Linie alle bayerischen Regionen gleich zu fördern, wurden bislang schon einige Regionen wie Hochfranken vernachlässigt. In der Studie liest man vor dem Hintergrund einer fortschreitenden Globalisierung nur noch von "annähernd gleichwertigen Lebensbedingungen". Greift Ministerpräsident Seehofer diese Steilvorlage auf gehen die Lichter z.B. in Ostoberfranken bald aus. Der in Tracht gewandete niederbayerische Hochzeitslader dient zur Bespaßung des hochsubventionierten Münchners. Für die Zukunft bedeutet das Laptops in den Metropolen und Lederhosen im ländlichen Raum!

Die Proteste in den betroffenen Regionen Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern sind nur zu verständlich. Die Kommunalverbände in Bayern laufen Sturm, Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) will sein Parteibuch zurückgeben, sollten die Vorschläge der Studie vom Freistaat Bayern umgesetzt werden.

Ministerpräsident Horst Seehofer ist aufgerufen sich vom Gutachten, sowie dem Zukunftsrat selbst zu distanzieren!

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Update vom 24.01.2011: Mittlerweile wurde das Gutachten von der Staatsregierung doch zur Veröffentlichung freigegeben.

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Bayerische Landesbank, BayernLB dank CSU an Hypo Alpe Adria verschluckt

Das Drama um die Bayerische Landesbank (BayernLB) geht wegen des von der CSU gewollten Kaufs der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) munter weiter!

Kurz nach der Landtagswahl 2008 glaubte man sich über die Verfehlungen der Bayerischen Staatsregierung respektive der verantwortlichen CSU Finanzpolitiker, sowie der BayernLB Banker bzgl. großmannssüchtiger Finanzengagements informiert.
Leider ist dem nicht so. Die seit kurzem bekannten Vorgänge in Zusammenhang mit der österreichischen Hypo Alpe Adria lassen einem nur noch erschaudern. Eigentlich könnte man die Bayerische Landesbank in Bayerische Landesbankrott umbenennen.


Amigo Edmund Stoiber, CSU kauft mit Gehilfen Günther Beckstein u. Horst Seehofer (v. r.)) die am Balkan engagierte Hypo Group Alpe Adria für die BayernLB. Selbst der sonst so von seiner eigenen Unfehlbarkeit überzeugte ehemalige Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) räumt kleinlaut Fehler in seiner Amtszeit ein. Allen voran Stoiber war es der sich die Bank vom österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider hatte andienen lassen.

Die CSU (Chaotisch Senil Unseriös) hat es mit dem Einstieg der BayernLB bei der, in dubiose Balkan-Geschäfte verwickelten, Hypo Group Alpe Adria (HGAA) geschafft, weitere schlappe 3,75, von insgesamt ca. 10 Milliarden Euro mit missglückten Bankgeschäften zu versenken, welche vom Freistaat Bayern beglichen werden müssen.
Ohne diese 10 Mrd.-Spritze des Landes Bayern hätte die BaFin die BayernLB bereits vom Markt genommen. Der volle Schaden bei der Landesbank indes liegt bei rund 110 Milliarden!! Bravo CSU!
Der bayerische Steuerzahler wird letztlich für diesen Verlust der Bayerischen Landesbank gerade stehen müssen. Danke CSU!

Ein völlig überforderter Verhandlungsführer, Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hat die Bank nun zum symbolischen Preis von einem Euro an Österreich verkauft - Haiders politische Erben lachen sich ins Fäustchen. Derweil erhält der frühere Landesbank-Chef Schmidt 50.000 Euro Beraterhonorar p. A. von der maroden Hypo Alpe Adria und spricht von "lächerlichen Beträgen".

Es wird höchste Zeit, dass nicht nur ein Untersuchungsausschuss des Landtages, sondern vor allem die Staatsanwaltschaft die Machenschaften der BayernLB - Vorstände und der CSU - Granden, allen voran Edmund Stoiber, Erwin Huber, Günther Beckstein, Kurt Faltlhauser und Georg Schmid untersucht und prüft ob Schmiergelder flossen.

Anzeigen gegen CSU - Politiker und Banker sind durch die Landtagsfraktionen von SPD und Freie Wähler bereits gestellt worden.

Dies führt nun scheinbar zu einer Abkehr von Ministerpräsident Horst Seehofer von der bisherigen Vertuscherei.

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Update:
Das Rechtsgutachten zur Organhaftung bei der BayernLB legt Schadensersatzprozesse nahe.

CSU, SPD, FDP - Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2009

CDU und vor allem die CSU müssen sich nach der Bundestagswahl 2009 wie durch die FDP gerupfte Hühner vorkommen. Der Ladenhüter aus der Resterampe, die SPD ist bereits ausgeweidet.

Der vermutliche Koalitionspartner in Berlin, die FDP ist mit einem Stimmanteil von 14,6 Prozent der Hauptgewinner der Bundestagswahlen. Wie die anderen kleinen Parteien konnten sie sich prozentual steigern und wird zudem voraussichtlich im Bundestag mitregieren. Die Partner der bisherigen großen Koalition verlieren allesamt: Die Union aus CDU und CSU büßt bei einem Anteil von nunmehr 33,8 Prozent nur 1,4 Prozent ein. Die SPD jedoch verliert erdrutschartige 11,2 Prozent und findet sich mit 23 Prozent auf ihrem niedrigsten Stand seit dem Krieg.

Interessant ist die Verteilung innerhalb der Union. War es früher immer die CSU die mit ihren sprichwörtlichen 50+x das Bundesergebnis deutlich nach oben gehievt hat, so "glänzt" sie jetzt mit ihrem zweitschlechtesten Wahlergebnis seit 1949: Für CSU - Verhältnisse bescheidene 42,6 Prozent verleiten Fachleute auch für die Zeit nach der Bundestagswahl 2009 nur noch von 40+x zu sprechen. ;)

Die permanenten Attacken von Ministerpräsidenten und CSU - Vorsitzenden Horst Seehofer gegen seinen bayerischen Koalitionspartner FDP dürften eine wesentliche Rolle gespielt haben. Ein gewisser Aufwärtstrend der FDP zu Ungunsten von CDU und CSU läuft bereits seit Jahren.

Die gerupften Hühner CDU und CSU beim Smalltalk über die FDP und Ministerpräsident Horst Seehofer.


Die Mitglieder der Verräterpartei (SPD) hingegen müssen sich eher schon wie bereits gebrühte Hühner fühlen. Die einstige Volkspartei ist in Anbetracht der letzten Wahlergebnisse auf dem besten Weg ins Nirvana der (Bundestags-) Geschichte einzugehen. In so manchem Wahllokal liegt die FDP vor der SPD!
"Es soll schon Beerdigungen gegeben haben, bei denen es lustiger zuging , als auf der so genannten 'Wahlparty' der SPD ..."

Ausverkauf bei der einstigen Volkspartei SPD: Von der Resterampe ins Nirvana. Der Sprung ins Bett zur Linken dürfte beim Wähler künftig eher noch als Katalysator wirken.

Dann warten wir mal gespannt auf den nächsten Tanz der gerupften Hühner in Berlin.

CSU nach der Kommunalwahl 2008

"CSU: Abrechnung im Herbst"
titelte Kommentator Thomas Lange vom Fränkischen Tag (FT) kurz nach den Stichwahlen zur Kommunalwahl in Bayern am Mittwoch, den 19. März 2008.

Was war geschehen?
CSU Parteivorsitzender Erwin Huber glaubte doch tatsächlich bei den Kommunalwahlen 2008 die Anzahl der CSU - Landräte von 45 auf 50 steigern zu können:

Landräte zählen wollte Parteivorsitzender Erwin Huber, als er seine CSU trotz der sehr durchwachsenen ersten Runde der Kommunalwahlen zum Sieger erklärte.
Das ist ihm nach den Stichwahlen vom vergangenen Sonntag vergangen: Und dies nicht nur deshalb, weil der vom "Bayernkurier" zum Aushänge-Favorit ausgerufene Jürgen Heike tatsächlich, wie das Parteiblatt in der vergangenen Woche meinte, "kurz vor einer Sensation" stand: Der Innen-Staatssekretär verlor in Coburg.

Michael C. Busch von der SPD heißt übrigens der neue Landrat im Landkreis Coburg.

Lange weiter:

Noch viel mehr schmerzen die CSU ihre Niederlagen im vermeintlichen Erbhof Oberbayern.

Nun, um den in Oberbayern abgewählten Landrat Luitpold Braun ist es nicht schade. Interessant ist auch dieser Kommentar zur Abwahl von Landrat Braun

Weiter im Kommentar:

Was Huber gestern bei seiner Wahlbilanz nicht sagte, ist das, was er und sein Ministerpräsident Günther Beckstein nur zu genau wissen: Weite Teile der CSU - Basis in den Kommunen machen das Führungstandem für das bestenfalls flaue Erscheinungsbild verantwortlich. Sie wird aber in gewohnter Weise selbst dann abrechnen, wenn der bei den Landtagswahlen im Herbst nach wie vor erwartete Sieg allzu knapp ausfällt.

Dann warten wir es mal ab, wer sich getreu dem Motto "Feind, Todfeind, Parteifreund" diesmal die Jakobinermütze aufsetzt. ;-)