Mittwoch, Juli 07, 2010

CSU - Fraktionsvorsitzender Peter Eismann distanziert sich von sich selbst

Unter der Überschrift "CSU-Kreistagsfraktion distanziert sich vom Chef" lesen wir in den Nordbayerischen Nachrichten (NN) am 07.07.2010 eine Pressemitteilung zur umstrittenen Äußerung des Vorsitzenden der CSU-Kreistagsfraktion und Ex-MdL, Peter Eismann: Haider sei "kein Maßstab politischen Handelns":

FORCHHEIM - Die Kreistagsfraktion von CSU und Jungen Bürgern hat sich von der Sympathiebekundung ihres Fraktionschefs Peter Eismann zu Jörg Haider distanziert.

Eismann selbst schickte auf Nachfrage der NN-Redaktion eine Pressemitteilung. Am Montag hatte es eine nicht-öffentliche Sitzung der Fraktion gegeben. Dabei war die Äußerung von Eismann auf der 50-Jahr-Feier der CSU Buckenhofen als Tagesordnungspunkt erschienen.
Wegen der Nicht-Öffentlichkeit hatte sich keiner der Kreisräte der CSU nach der Sitzung gegenüber der Presse äußern wollen.

Peter Eismann hatte auf der Feier in Buckenhofen geäußert, dass "in der Partei und in diesem Land einer wie Haider fehlt" (wir berichteten). Dieser habe es geschafft, "durch die richtige Wortwahl den kleinen, einfachen Mann an sich zu binden".

Mit zwei Sätzen ging die CSU/JB-Fraktion nun auf Distanz zu diesen Worten Eismanns. Der Wortlaut: "Für die CSU/JB-Fraktion sind die Äußerungen und die politische Ausrichtung des früheren Kärtner Landeshauptmannes kein Maßstab politischen Handelns. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst."

Die anderen Parteien im Kreistag hatten sich in der Presse von Eismanns Äußerungen distanziert. Scharfe Kritik hat inzwischen auch das Bürgerforum Gräfenberg geübt. In einer Mitteilung äußerte es sich "dankbar, dass der CSU-Fraktionschef im Kreistag sein Herz auf der Zunge trägt und ausplaudert, was in seiner Partei und in seinem Kopf herum geistert".

Die Gedankenspiele Eismanns sollten nicht als verbale Entgleisung verharmlost werden, so das Bürgerforum. Eismann habe deutlich gemacht, dass sich Teile der CSU auf einem für "Orte der Vielfalt" – als solcher wurde der Landkreis Forchheim ausgezeichnet – gefährlichen Pfad bewegten. kf


In einem Kommentar des NN-Redaktionsleiters Markus Hörath findet sich, was viele denken: Peter Eismann wird der Rücktritt als Fraktionsvorsitzender nahegelegt.

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