Freitag, August 20, 2010

MdB Johannes Singhammer, CSU im Sommerloch: Google Street View Abgabe

Nun schlägt doch tatsächlich ein Politiker der CSU, MdB Singhammer, eine "Google Steuer" in Form einer Abgabe für den Dienst "Street View" vor. Das Sommerloch lässt grüßen.

Johannes Singhammer, CSU ist mit der Street View Abgabe im Sommerloch
CSU - näher am Sommerloch
Johannes Singhammer, der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, will uns tatsächlich weiß machen, dass die Akzeptanz von Street View mit der Einführung dieser Abgabe steigen würde.

Warum sollten sich die Bürger ihr Recht auf Unkenntlichmachung ihrer Gebäude bzw. Widerspruch (streetview-deutschland@google.de) durch den Ablasshandel abkaufen lassen?
Das Ganze erinnert eher an einen Ablasshandel aus dem tiefsten Mittelalter mit gleichzeitiger Bevormundung und Verdummung des Volkes durch die CSU.

Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der MdB Johannes Singhammer bislang nicht sonderlich aufgefallen. Vermutlich hat er nun seine Chance gewittert, mit einem zweiten Sommerloch-Füller in die Schlagzeilen zu kommen.

Links zu Street View und Google Earth:
Peinliche Situationen die in Google Street View und Earth gefunden wurden. Eher Lustiges gibt es bei Street View ebenfalls zu entdecken.

Mittwoch, Juli 07, 2010

CSU - Fraktionsvorsitzender Peter Eismann distanziert sich von sich selbst

Unter der Überschrift "CSU-Kreistagsfraktion distanziert sich vom Chef" lesen wir in den Nordbayerischen Nachrichten (NN) am 07.07.2010 eine Pressemitteilung zur umstrittenen Äußerung des Vorsitzenden der CSU-Kreistagsfraktion und Ex-MdL, Peter Eismann: Haider sei "kein Maßstab politischen Handelns":

FORCHHEIM - Die Kreistagsfraktion von CSU und Jungen Bürgern hat sich von der Sympathiebekundung ihres Fraktionschefs Peter Eismann zu Jörg Haider distanziert.

Eismann selbst schickte auf Nachfrage der NN-Redaktion eine Pressemitteilung. Am Montag hatte es eine nicht-öffentliche Sitzung der Fraktion gegeben. Dabei war die Äußerung von Eismann auf der 50-Jahr-Feier der CSU Buckenhofen als Tagesordnungspunkt erschienen.
Wegen der Nicht-Öffentlichkeit hatte sich keiner der Kreisräte der CSU nach der Sitzung gegenüber der Presse äußern wollen.

Peter Eismann hatte auf der Feier in Buckenhofen geäußert, dass "in der Partei und in diesem Land einer wie Haider fehlt" (wir berichteten). Dieser habe es geschafft, "durch die richtige Wortwahl den kleinen, einfachen Mann an sich zu binden".

Mit zwei Sätzen ging die CSU/JB-Fraktion nun auf Distanz zu diesen Worten Eismanns. Der Wortlaut: "Für die CSU/JB-Fraktion sind die Äußerungen und die politische Ausrichtung des früheren Kärtner Landeshauptmannes kein Maßstab politischen Handelns. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst."

Die anderen Parteien im Kreistag hatten sich in der Presse von Eismanns Äußerungen distanziert. Scharfe Kritik hat inzwischen auch das Bürgerforum Gräfenberg geübt. In einer Mitteilung äußerte es sich "dankbar, dass der CSU-Fraktionschef im Kreistag sein Herz auf der Zunge trägt und ausplaudert, was in seiner Partei und in seinem Kopf herum geistert".

Die Gedankenspiele Eismanns sollten nicht als verbale Entgleisung verharmlost werden, so das Bürgerforum. Eismann habe deutlich gemacht, dass sich Teile der CSU auf einem für "Orte der Vielfalt" – als solcher wurde der Landkreis Forchheim ausgezeichnet – gefährlichen Pfad bewegten. kf


In einem Kommentar des NN-Redaktionsleiters Markus Hörath findet sich, was viele denken: Peter Eismann wird der Rücktritt als Fraktionsvorsitzender nahegelegt.

Montag, Juli 05, 2010

Volksentscheid zum Nichtraucherschutz - Rote Karte für CSU und FDP

Das deutliche Ja des Wählers beim Volksentscheid zum Nichtraucherschutz ist gleichzeitig eine Rote Karte für die aus CSU und FDP bestehenden bayerischen Landesregierung, mit ihren mehrfachen Fehleinschätzungen und Entscheidungen zum Schutz der Nichtraucher.

61 Prozent, also nahezu zwei Drittel zeigten sich bei der Abstimmung mit den vielen Ausnahmen (s.u.) im bisherigen Nichtraucherschutzgesetz nicht einverstanden und haben Seehofers CSU und der FDP ihre Kippe Meinung aufs Auge gedrückt.

Zunächst war der Aufschrei groß, als der bayerische Landtag Ende 2007 mit den Stimmen der alleinregierenden CSU ein striktes Rauchverbot einführte. Die allermeisten erkannten jedoch schnell die Vorteile. Nur die CSU kapierte nicht, dass die Wahlschlappen bei der Kommunalwahl und der Landtagswahl 2008 tatsächlich andere Ursachen hatte. Die meisten Raucher hatten sich an den Gang vor die Tür des Wirtshauses gewöhnt. Außerdem besteht das Wahlvolk überwiegend aus Nichtrauchern, die froh waren endlich ohne Zigarettenqualm in der Gaststätte speisen zu können.

Ein dreiviertel Jahr nach der Landtagswahl war es dann soweit. Die Oktoberfestpartei CSU und der ungeliebte Regierungspartner Mövenpick-Partei alias FDP einigten sich auf diverse Ausnahmen: Nicht nur für das Oktoberfest, sondern für alle Bierzelte, sowie für kleine Kneipen und für Nebenräume von größeren Wirtshäusern sollte es Ausnahmen geben. Spezielle Raucherlokale schossen wie Pilze aus dem Boden und erlaubten Süchtigen ein Dasein im Raucher-Ghetto.
Das Unverständis des Bürgers äußerte sich bereits durch das deutliche Überspringen des Qorums beim Volksbegehren zum Nichtraucherschutz - der Volksentscheid zeichnete sich ab.
Aber CSU und FDP dachten nicht daran, von sich aus den Volksentscheid durch eine freiwillige Rückkehr zur alten Regelung abzuwenden. Man hoffte auf ein Scheitern des Volksentscheids zum Nichtraucherschutz.
Doch der bayerische Wähler war anderer Meinung, trotz der massiven rund 600.000 Euro teueren Werbekampagne der Zigarettenindustrie. Die "Nichtraucher" hingegen hatten nur einen Etat von rund 70.000 Euro für den Wahlkampf zur Verfügung. Die Macht der Argumente hat über die Macht des Geldes gesiegt, selbst wenn es die CSU und ihr Staatsfernsehen anfangs nicht war haben wollten.

Die CSU übt sich nun sofort wieder als Wolf der Kreide gefressen hat. Markus Söder, Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit zum Volksentscheid: "Das Volk hat immer recht."
Die FDP hingegen spielt den Streithansl und beschwert sich über die Untätigkeit der CSU im Vorfeld des Entscheids. Wer wie die FDP mit dem Ausgang dieser Entscheidung hadert, hadert mit dem Wähler.
Somit gibt es im Westen nichts Neues: Die Koalitionäre CSU und FDP streiten mal wieder. Wahrlich rosige Aussichten für Bayern.

Donnerstag, Juni 10, 2010

Schadensersatzprozesse im BayernLB Skandal notwendig!

MdL Bernhard Pohl (Freie Wähler) sieht aufgrund des nun vorliegenden Rechtsgutachtens zur Organhaftung bei der BayernLB von Prof. Dr. Reiner Schmidt die zwingende Notwendigkeit Schadensersatzprozesse gegen die ehemaligen Verwaltungsräte und Vorstände der Bayerischen Landesbank zu führen.

Pohl, von Beruf Rechtsanwalt, ist Mitglied in der BayernLB-Kontrollkommission, sowie im Landesbank-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags.

Das "BayernLB - Gutachten" (PDF) gibt deutliche Hinweise zur persönlichen Haftung bei fahrlässiger bzw. grob fahrlässiger Aufgabenwahrnehmung von Vorständen bzw. Verwaltungsräten.
Das Gutachten befasst sich aufgrund des Skandals um den, von der CSU initiierten, Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die BayernLB speziell mit der Sorgfaltspflicht von Vorstand und Verwaltungsrat beim Unternehmenskauf und der Anwendung bzw. in diesem Fall Nichtanwendung der Organhaftung.

Aufgrund dessen was im Untersuchungsausschuss bislang aufgedeckt wurde, kann davon ausgegangen werden, dass die Herren Stoiber, Huber, Beckstein, Faltlhauser und Schmid ihrer Sorgfaltspflicht (Due-Diligence) NICHT in ausreichendem Maße nachgekommen sind. Auf die Aussagen dieser selbstherrlichen Prinzen der CSU im Untersuchungsausschuss darf man gespannt sein.

Mittwoch, April 07, 2010

Westerwelle abgeebbt - FDP gestrandet - Guttenzwerg

Guido Westerwelle als Schlusslicht nun unbeliebter als Gregor Gysi, Schrumpfkur für Karl-Theodor zu Guttenberg


Im jüngsten Politiker-Ranking des Magazins "Stern" rutscht FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle in der Gunst der Wähler ab. Ebenfalls abgeebt sind die Umfragewerte seiner Partei: Die FDP dümpelt bei geringen sieben Prozent dahin. Damit ist die FDP seit der Bundestagswahl vor gerademal einem halben Jahr - wie in Forchheim - auf die Hälfte zurechtgestutzt worden.

Guido Westerwelle alias Mr. Westerwave
Guido Westerwave
Mr. Westerwave verliert auf der Skala von 0 bis 100 acht Punkte und erreicht damit nur noch einen Zählerstand von 34. Das von Forsa im Auftrag des "Stern" ermittelte Ranking von zwölf wichtigen Politikern sieht für Außenminister Westerwelle den letzten Platz vor - selbst Linksfraktionschef Gregor Gysi liegt vor ihm!
Forsa-Chef Manfred Güllner kann sich nicht erinnern, dass ein deutscher Außenminister jemals dermaßen schlecht bei einer Umfrage beurteilt worden ist.

Urban Priol: Tilt! - FDP, Westerwelle


Eine Hymne auf Mr. Westerwave, Guido Westerwelle (FDP)

Brüderle: Ein Prost auf die Mövenpick-Partei

Die anderen FDP-Minister schnitten ebenfalls nicht gut ab: Wirtschaftsminister Rainer "Prost" Brüderle kam auf genauso bescheidene 36 Punkte (-1), Gesundheitsminister Philipp Rösler erreichte 42 Punkte.
Die Mövenpick-Partei, resp. ihre Vertreter ernten damit den Lohn ihrer Klientel-Politik für Mövenpick & Co.: Ermäßigte Umfragewerte im Einklang mit ermäßigter Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen.
Die drei gerupften Hühner Minister der FDP belegen zusammen mit Gysi (Die Linke) das letzte Drittel, denn Position acht erreichte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast mit 44 Punkten (+2). Platz eins hat weiterhin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 62 Punkten (-1) inne.

Rainer "Prost" Brüderle (FDP) lallt auf dem Nationalen IT-Gipfel

Kriegsminister Guttenzwerg

Auf Platz zwei, jedoch deutlich abgeschlagen, der umgangssprachliche Kriegsminister Guttenberg (CSU). Mit 57 Punkten (-5) ist Karl-Theodor zu Guttenberg zweitstärkster Verlierer nach Westerwelle.
Die Mutation vom zu Guttenberg zum Guttenzwerg dürfte weiter anhalten, nachdem immer mehr Wähler erkennen, dass hinter den gesalbt vorgetragenen, jedoch hohlen Phrasen die reine Inkompetenz steckt. Die aktuelle Entwicklung in Afghanistan zeigt deutlich die Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung, speziell des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Wir werden deshalb noch viele unserer Bundeswehrsoldaten in Särgen heimzuholen haben.
Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU) spricht vom umgangssprachlichen Krieg in Afghanistan.

Samstag, März 06, 2010

Freie Wähler Ortsverband nimmt Albrecht Waasner auf

Beitrag der NN vom Samstag, den 06.03.2010 zur Jahreshauptversammlung der Freien Wählern Forchheim und zum Wechsel von Stadtrat Albrecht Waasner.)

Freie Wähler umarmen Waasner

Fraktion wächst auf vier Sitze - Selbstbewusstsein in der Hauptversammlung

FORCHHEIM - Albrecht Waasner, zur Freie - Wähler - Fraktion übergetretener FDP - Stadtrat (s. "Im Blickpunkt"), hat sich in der Jahreshauptversammlung seiner neuen Gruppierung vorgestellt.


Im Vereinslokal der Freien Wähler, im Gasthaus "Zum Marktplatz" hatte Waasner gleich neben Freie - Wähler - Chef Manfred Hümmer Platz genommen. Nachdem Waasner in zwei Briefen an den FDP - Kreisvorsitzenden Sebastian Körber die Probleme bei der Zusammenarbeit in der FDP - Stadtratsfraktion angemahnt hatte, dass sich an der Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion nach seinen eigenen Worten nichts geändert habe, habe er am vergangenen Sonntag seine Mitgliedschaft in der FDP aufgekündigt und sich den Freien Wählern angeschlossen. "Ich bedauere, dass zur Klärung und vor allem zur Schaffung einer effektiven Zusammenarbeit im Stadtrat weder mein Fraktionskollege, noch die Spitze der örtlichen FDP in der Lage war", sagte Waasner. Der Ex - FDP - Stadtrat bezeichnet sich selbst als Teamplayer.

"Da auch die Regierungsmannschaft der FDP sich leider vorwiegend mit populistischen Wahlkampfreden hervortut, fällt mir der Schritt zur Kündigung nicht sonderlich schwer", so der 60-Jährige ehemalige Kreisvorsitzende der Liberalen.

Waasner kenne Hümmer bereits seit einiger Zeit aus der Stadtratsarbeit und über den Verein "Forchheimer Bastionsgärten". Gerade in der Stadtratsarbeit habe man bei vielen Diskussionen immer wieder gemerkt, dass man doch "gleich tickt", so Manfred Hümmer. Den Übertritt Waasners wertete Hümmer als ein sichtbares Signal, dass die Arbeit der Freien Wähler bei anderen Parteien geschätzt wird. Waasner passe sowohl menschlich als auch politisch zu den Freien Wählern.

Man habe in der letzten Zeit viele Anfragen auch von anderen Parteien gehabt, die um Aufnahme bei den Freien Wählern angefragt hatten, sagte Hümmer. "Wir sind aber nicht wie ein Staubsauger, der alles nimmt", so Hümmer. Neumitglieder müssten zu den Freien Wählern passen.

Nach der Trennung von den einstigen Mandatsträgern, die den Freien Bürgerblock Forchheim (FBF) gegründet haben, habe man nun wieder zur "alten Fraktionsstärke" gefunden, so ein sichtlich gut gelaunter Hümmer.

Kurz ging der Fraktionschef auf die Stadtratspolitik im letzten Jahr ein. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen gestalte sich "mit wenigen Ausnahmen" konstruktiv und zielführend.

Die Mitgliederanzahl steige kontinuierlich und liege derzeit bei 68. Hümmer will die 100er Marke in den nächsten Jahren knacken. Das große Ziel: Bei den Wahlen 2014 wollen die Freien Wähler noch mehr Sitze im Forchheimer Stadtrat erringen. ALEXANDER HITSCHFEL

FDP Forchheim halbiert sich selbst - Freie Wähler im Aufwind

Beitrag "Im Blickpunkt" der NN zum Wechsel von Stadtrat Albrecht Waasner zu den Freien Wählern Forchheim vom Samstag, den 06.03.2010.

Da war es nur noch einer

FDP halbiert sich selbst Freie Wähler im Aufwind

FORCHHEIM - Auf Bundesebene ist die jung-dynamische Truppe der FDP inzwischen auf dem harten Boden der Realität gelandet. Droht nun ähnliches in der beschaulichen Runde des Forchheimer Stadtrates? Der Wechsel von Albrecht Waasner zu den Freien Wählern ist ein Paukenschlag, erst recht die Art und Weise. Was der alt gediente Liberale seinem jungen Kollegen Sebastian Platzek - immerhin der ehemalige Oberbürgermeister-Kandidat und das Aushängeschild der Forchheimer FDP - ankreidet, ist nichts anderes als der alte Vorwurf der "Spaßpartei". Zu spät würde er in die Sitzungen kommen, dann rasch ein paar flotte Sprüche reißen, aber inhaltlich nichts zu sagen haben, wettert Waasner. Nach Parteifreundschaft klingt das nicht.

Untypisch reagiert Platzek: verblüfft und einsilbig. Die Schärfe der Attacke hat ihn überrascht. Die Sitzungsunterlagen würde er sehr wohl jedes Wochenende durcharbeiten, er sei weder unvorbereitet noch illoyal gegenüber seinem Kollegen, verteidigt er sich. "Aber ich bin nun einmal als Rechtsanwalt tätig und habe eine Kanzlei übernommen. Da ziehe ich mir den Schuh an, dass ich nicht an allen Sitzungen teilnehmen kann." Er sei vom Stil Waasners enttäuscht. Nie habe er sich an ihn persönlich gewandt.

"Da menschelt es"

Kreisvorsitzender Sebastian Körber, Abgeordneter im fernen Berlin, sieht es genauso. Er habe sehr wohl versucht zu vermitteln. Allerdings müsse Waasner schon persönlich mit Platzek sprechen und das habe er nicht getan. "Da menschelt es eben", kommentiert Körber das Zerwürfnis seiner Parteifreunde im Rat seiner Heimatstadt.

Die Forchheimer Liberalen sind nach ihrem engagierten Wahlkampf 2008 durch Waasners Austritt innerhalb einer Woche wieder auf die Bedeutung alter Tage geschrumpft: ein Einzelkämpfer im Stadtrat, der sich in der Not mit Peter Kaiser zusammentut, um in die Ausschüsse zu kommen, wo die eigentliche Arbeit geschieht.

Unverhoffter Zuwachs

Die Hände reiben darf sich der Freie Wähler Manfred Hümmer, ebenfalls vor zwei Jahren Kandidat gegen OB Franz Stumpf. Nicht nur erhält er unverhofft Zuwachs in der Fraktion. Im heimlichen Wettbewerb der ehemaligen OB-Kandidaten von 2008 macht Hümmer die beste Figur.

Wir erinnern uns: Vier der Kandidaten zogen nach den Kommunalwahlen in den Stadtrat. Wolfgang Schreyer (FGL) hat aus beruflichen Gründen das Handtuch geworfen. Christa Gerdes (SPD) hat sich in die lange Reihe der Stadträte eingeordnet, die nichts zu sagen haben. Und Sebastian Platzek muss nun um seinen Ruf kämpfen.

Nach der ebenso überraschend wie amateurhaft verkündeten Sperrung der Autobahnausfahrt Forchheim-Süd (wir berichteten), meldete sich genau eine Ratsfraktion sofort mit Kritik zu Wort. Die der Freien Wähler. Vielleicht ist es diese lokale Kärrnerarbeit, die beim Wähler gut ankommt.
GEORG KÖRFGEN

Freitag, März 05, 2010

Albrecht Waasner nun Freie Wähler Stadtrat in Forchheim - FDP

Ab sofort ist der bisherige Stadtrat der FDP Forchheim, Albrecht Waasner Mitglied und Stadtrat der Freien Wähler in der Stadt Forchheim.

Der Wechsel wurde offiziell zum 01. März 2010 vollzogen. Der Öffentlichkeit hat man den Schritt anlässlich der FW-Jahreshauptversammlung am 04. März 2010 bekannt gegeben.

V.l.n.r.: Die FW Stadträte Manfred Hümmer, Albrecht Waasner, Erwin Held und Ludwig A. Preusch (Foto: A. Hitschfel) V.l.n.r.: Die FW Stadträte Manfred Hümmer, Albrecht Waasner, Erwin Held und Ludwig A. Preusch (Foto: A. Hitschfel)

Vorausgegangen waren über Monate hinweg immer wieder intensive Gespräche. Dabei stellte man große Übereinstimmung bei den Sachthemen fest, aber auch das Menschliche passt. Einige entsprechende Anfragen anderer Stadträte wurden mangels Übereinstimmung durch die Freien Wähler negativ beschieden.

Bei den Stadtratskollegen der Freien Wähler Forchheim findet Albrecht Waasner was er vorher bei der FDP bzw. seinem Ex-Kollegen Sebastian Platzek vermisst hat: Teamarbeit und gründliche Vorbereitung auf die Stadtrats- und Ausschusssitzungen.

Stadtrat Waasner wird für die Freien Wähler den Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss von Ludwig Preusch übernehmen, Preusch vertritt Waasner. Im Finanzausschuss wird Albrecht Waasner künftig Vertreter von Ludwig Preusch als Ausschussmitglied sein.

Die FW - Stadtratsfraktion hat damit wieder die alte Stärke wie vor der Kommunalwahl 2008. Die damaligen Stadträte Endres, Mauser etc. (nun FBF) mussten den Forchheimer Ortsverband verlassen, nachdem bekannt geworden war, dass diese trotz eigenen FW-Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister den WUO und CSU Bewerber Franz Stumpf unterstützt hatten.

Albrecht Waasner ist geschäftsführender Gesellschafter der MAGNESIA Kletter-Seil-Erlebnispark GmbH in Forchheim.

Mehr zum Wechsel von Herrn Waasner auf der Homepage des Freie Wähler Ortsverbandes Forchheim.

Montag, März 01, 2010

Das Leerwaafn und der CSU Kreisverband Forchheim

Alter Schwede, wie schaffe ich es eine Seite Leergwaaf zu fabrizieren?

Richtig man besuche die Seminare der CSU nahen Hans-Seidel-Stiftung und bilde sich im Tagungshotel Schindlerhof fort. Heraus kommen die "netten" Pressemitteilungen des CSU Kreisverbandes Forchheim, verfasst verbrochen durch dessen Kreisvorsitzenden Udo Schönfelder.
Ka Gwaaf!

Beispiel gefällig? Das Leerwaafn der CSU im Wiesentboten.

Eine kleine Empfehlung für die CSU, damit das Gwaaf in Zukunft flotter generiert werden kann: Leer Waafn 2.0, einmal a saudumms Gwaaf schreiben und später munter durch den Austausch von Textbausteinen die Software leerwaafn lassen.

Ich bedanke mich für meine Worte.