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Donnerstag, Juli 02, 2009

Verräterpartei SPD

Google-Bombe für die "Verräter-Partei SPD"

Die Netzwelt testet immer wieder mal ob Googlebombing gelegentlich doch noch funktioniert. Diesmal trifft es die SPD - allerdings nicht so ganz ohne Grund.

Die Suchvarianten Getrennt- ("Verräter Partei") und Bindestrichschreibung ("Verräter-Partei") bringen auf Platz eins momentan tächlich die SPD.
Bei Zusammenschreibung hapert es allerdings bislang. Hier finden sich die Genossen der "Verräterpartei" aktuell erst auf Platz 13 8 7 wieder.
Damit sich dies noch verbessert spendieren wir hier ebenfalls einen Link für die Verräterpartei SPD.

PS: Es gibt im Netz außerdem eine Abstimmung zur Wahl der größten Verräterpartei. Bislang ist die SPD der führende Verräter unter den Parteien.

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Mittwoch, Juni 17, 2009

Gabriele Pauli - Aus die Maus

Das war's dann wohl für die Ex-CSU Landrätin und nun auch ehemalige Freie Wähler Frau Dr. Gabriele Pauli.

Gabriele Pauli Dem politischen Pflegefall Pauli wird nun wohl endgültig das Totenglöckchen, in Form ihrer eigenen Partei läuten.
Denn falls sie die formalen Hürden für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 überhaupt in den wenigen verbleibenden Tagen schafft, wird sie spätestens mit dem Wahlergebnis vom 27. September erkennen müssen, dass sie gescheitert ist.

Geduld ist eine Tugend, die Gabriele Pauli nicht hat. Denn sonst würde sie die darauffolgenden Bundestagswahlen gemeinsam mit den Freien Wähler bestreiten.
Andererseits kommt nun das Schiff der bayerischen FW Landtagsfraktion wieder in ruhigeres Fahrwasser - die beste Voraussetzung für die kommende bayerische Landtagswahl.

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Freitag, Oktober 03, 2008

Haberfeldtreiben der CSU in Balderschwang

"Die Suche nach dem roten Schaf" titelte die SZ bzw. "CSU - Dorf fahndet nach dem Verräter" der Spiegel zu einem Fall von politischen Haberfeldtreiben durch die CSU in Balderschwang unmittelbar nach dem Desaster der Landtagswahl 2008.


Was war geschehen? Da gibt es doch tatsächlich einen, ja genau einen einzigen SPD-Wähler in dem Ort Balderschwang (228 Einwohner) im Oberallgäu und das auch noch zum wiederholtem Male. Die Unruhe ist groß, dann nun hat sich noch ein Wähler der Grünen dazugesellt.
Prompt begeben sich der Bürgermeister Werner Fritz (vermeintlich parteilos) zusammen mit dem CSU Ortsvorsitzenden Luggi Endrös auf die Suche nach dem SPD-Wähler Missetäter.

Der vermeintlich Hochverräter scheint schnell gefunden: Es muss es eine Saisonkraft in einem Gastronomiebetrieb sein. Sogleich schreiten Bürgermeister Werner Fritz und CSU Ortsvorsitzender Luggi Endrös zum Verhör. Aber leider Gott sei Dank haben sie immer wieder Pech:
"Nein, ich war es sicher nicht", beteuert die Dame an der Rezeption des Hotels Kienle. Sie komme aus dem Nachbarland Österreich und dürfe in Balderschwang gar nicht wählen. ...

Das Haberfeldtreiben wird mit einem jungen Mann fortgesetzt:
"Servus, ich bin der Markus. Ich habe vielleicht ein Gesicht wie so ein SPD Wähler", spöttelt er. "Aber ich muss Sie leider enttäuschen: Ich wähle nicht hier in Balderschwang, ich wähle in Baden-Württemberg."

Aber Endrös und Fritz geben sich nicht geschlagen. Sie suchen und verhören weiter unter Saisonkräften. Im nächsten Hotel:
Ein einhelliges Nein, aber eben auch ein vielfaches Grinsen in der Mitarbeiter-Runde weckt den Unmut bei Bürgermeister Fritz. Der will sofort den Chef sprechen.

Auf der Straße geht das Haberfeldtreiben weiter. Passanten und Hausbesitzer werden mit unverschämten Fragen nach ihrem Wahlverhalten belästigt.
So geschehen im Jahre des Herrn 2008 in dem kleinen oberallgäuer Ort Balderschwang.

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Mittwoch, Oktober 01, 2008

Rappelkiste mit Ratz und Rübe (ab)

Ene mene miste, es rappelt in der Kiste, ene mene meck, und du bist weg.

Die Rübe des Tandems aus Beckstein und Huber ist seit gestern ab.
Heute Mittag hat es auch Ratz alias Günther Beckstein erwischt.

Hinter den verschlossen Türen der CSU Landtagsfraktion soll es zu heftigen Streitigkeiten zwischen den oberbayerischen CSU Landtagsabgeordneten und den Beckstein stützenden Franken gekommen sein.

Huber CSU u. Beckstein CSUGünther Beckstein (CSU) Ex - Ministerpräsident von Bayern u. Erwin Huber, Ex - Parteivorsitzender der CSU
Bildquelle: Spamordner von Spiegel Online.

Die CSU Rappelkiste hat nun das Drehbuch für den bislang übriggebliebenen Puppenspiel Tandem-Partner von Ratz und Rübe fertig geschrieben.

Das Wahlkampfmotto der JU Bayern,"Kick it like Beckstein" war weitsichtig und braucht nur leicht angepasst werden: "Kick it like Beckstein".

Am Morgen konnte man sich noch fragen, wie lange sich Ratz Beckstein noch halten wird? Denn es rappelte gehörig in der Kiste.
Dazu lesen wir in der Süddeutschen:
Andere, die man geopfert hat, rächen sich an ihren mörderischen Freunden dadurch, dass sie als Wiedergänger, Ehrenvorsitzende oder Experten für den Königsmord mit Rat und Tat den übernächsten Verschwörern zur Seite stehen.
Als Edmund Zombie fahren sie dann, bleich und lebenslustig, zum Sonderparteitag.

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Sonntag, September 21, 2008

J.R. Erwin Huber und die Landesbank

Der Vorsitzende der CSU, Erwin Huber geht in die Offensive nachdem wiederholt nur noch 47% für die CSU prognostiziert werden. Im Schlussspurt der bayerischen Landtagswahlen mutiert er zu J.R. Huber.

Die CSU (Chaotische Saufunion) macht dabei ihre ersten, doch eher unbeholfenen Gehversuche in Sachen viralem Marketing.

J.R. Erwin Huber, CSUJ.R. Ewing, das Vorbild von Erwin Huber Das modifizierte Wahlplakat wurde gestern von Fury vorgestellt. Erste Exemplare sind bereits "in the wild" gesichtet worden.

Zwar gibt der CSU-OberHuber nicht den Öl-Baron wie sein Vorbild J.R. Ewing (rechtes Bild). Aber zum Landesbank- Immobilienpleiten- Baron reicht es allemal. Wurden doch vor wenigen Tagen neuerliche Belastungen der BayernLB aufgrund der Insolvenz des US-Investmentbank Lehman Brothers bekannt.

Ob dem Huber Erwin dies jedoch hilft seine Beliebtheit zu steigern ist fraglich. Die Süddeutsche Zeitung fand kürzlich heraus, dass er mittlerweise selbst von den Kühen verschmäht wird.
Oder setzt er gerade deshalb den Cowboyhut auf?

Erwin, der CSU-OberHuber hat wohl seinem Tandem-Partner Günther Beckstein nicht richtig zugehört sonst hätte er erkannt, dass anständige bayerische Wähler Kühe nur auf bayerische Tracht, nicht jedoch auf saupreissische amerikanische Hüte stehen.

Howdy Erwin, Prost Günther!

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Dienstag, September 16, 2008

Erwin Huber, CSU und die FDP

Da wirbt die FDP-Landesvorsitzende für Bayern, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger doch tatsächlich für eine Koalition aus CSU und FDP:
"Wenn die CSU die absolute Mehrheit verlieren sollte, dann würde die FDP natürlich Koalitionsverhandlungen um Inhalte führen."

Und das obwohl die FDP auf einem ihrer Wahlplakate verkündet: "Der deutlichste Kontrast zu Schwarz, FDP"
Der Vorsitzende der CSU, Erwin Huber reagierte prompt: "Die FDP biete landespolitisch nullkommanull an Aussage."


@ Erwin Huber: Und Sie würden mit Ihrer CSU folgerichtig zum primus inter pares im Fall dieser Koalition nach der bayerischen Landtagswahl 2008.

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Freitag, August 15, 2008

Landtagswahl Bayern 2008

Die bayerische Landtagswahl am 28. September 2008 wirft ihre Schatten voraus - ständig werden neue Umfragen gemacht.

Das für die FW-Wählergruppe durch die ehemalige CSU Landrätin von Fürth, Gabriele Pauli ausgelöst Umfragetief scheint überwunden: Die Forschungsgruppe Wahlen veröffentlichte am 01.08.2008 eine Prognose mit sieben Prozent für die Freien Wähler. Das von Hubert Aiwanger, dem Freie Wähler Landesvorsitzenden in Bayern erklärte Ziel von fünf Prozent plus x rückt also in greifbare Nähe. Für die CSU hingegen deutet sich der mögliche Verlust der absoluten Mehrheit an. So schrieb am 13.08.2008 die Süddeutsche Zeitung in ihrem Spezial zu den Landtagswahlen 2008 im Artikel "Freie Wähler hoffen auf "Pauli - Faktor":
Umfragen zufolge könnten die Freien Wähler den Einzug in den Landtag knapp schaffen. Der mögliche Verlust der absoluten Mehrheit sei für die CSU ein "Untergangsszenario". Der Bürger nehme die FW inzwischen als flächendeckende Kraft wahr und wähle "kein Überraschungsei".

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Sonntag, Juli 20, 2008

Hubert Aiwanger beim Annafest Forchheim

Der Freie Wähler OV Forchheim hält sein alljährliches Annafest-Treffen am Dienstag, den 29. Juli 2008 ab 18 Uhr auf dem Neder Keller.


Auch diesmal wird der FW-Landesvorsitzende, Hubert Aiwanger dem Annafest seine Aufwartung machen.

Desweiteren hat der Direktkandidat für die Landtagswahl im Stimmkreis Forchheim, Thorsten Glauber seine Teilnahme zugesagt.

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Mittwoch, März 19, 2008

CSU nach der Landtagswahl 2008

"CSU: Abrechnung im Herbst"
titelte Kommentator Thomas Lange vom Fränkischen Tag (FT) kurz nach den Stichwahlen am Mittwoch, den 19. März 2008.

Was war geschehen?
CSU Parteivorsitzender Erwin Huber glaubte doch tatschlich bei den Kommunalwahlen 2008 die Anzahl der CSU-Landräte von 45 auf 50 steigern zu können:
Landräte zählen wollte Parteivorsitzender Erwin Huber, als er seine CSU trotz der sehr durchwachsenen ersten Runde der Kommunalwahlen zum Sieger erklärte.
Das ist ihm nach den Stichwahlen vom vergangenen Sonntag vergangen: Und dies nicht nur deshalb, weil der vom "Bayernkurier" zum Aushänge-Favorit ausgerufene Jürgen Heike tatsächlich, wie das Parteiblatt in der vergangenen Woche meinte, "kurz vor einer Sensation" stand: Der Innen-Staatssekretär verlor in Coburg.
Michael C. Busch von der SPD heißt übrigens der neue Landrat im Landkreis Coburg.

Lange weiter:
Noch viel mehr schmerzen die CSU ihre Niederlagen im vermeintlichen Erbhof Oberbayern.
Nun um den in Oberbayern abgewählten Landrat Luitpold Braun ist es nicht schade. Interessant ist auch dieser Kommentar zur Abwahl von Landrat Braun

Weiter im Kommentar:
Was Huber gestern bei seiner Wahlbilanz nicht sagte, ist das, was er und sein Ministerpräsident Günther Beckstein nur zu genau wissen: Weite Teile der CSU - Basis in den Kommunen machen das Führungstandem für das bestenfalls flaue Erscheinungsbild verantwortlich. Sie wird aber in gewohnter Weise selbst dann abrechnen, wenn der bei den Landtagswahlen im Herbst nach wie vor erwartete Sieg allzu knapp ausfällt.
Dann warten wir es mal ab, wer sich diesmal die Jakobinermütze aufsetzt. ;-)

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Montag, März 10, 2008

Schlammschlacht in der CSU

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 10.03.2008 über den Zustand der CSU Regensburg in der Rubrik REGION + BAYERN:

Regensburg: Die Schlammschlacht in der CSU geht weiter

Regensburg (dpa) – Nach einem rassistischen Spruch während einer Parteiveranstaltung ist der Regensburger CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zurückgetreten.
Schlegl hatte Parteifreunde am 2. März nach der Kommunalwahl als "Kanaken" bezeichnet. Der Regensburger CSU-Vorsitzende Franz Rieger bestätigte am Montag Medienberichte, wonach Schlegl am Wochenende als Konsequenz aus der Affäre sein Amt als Fraktionsvorsitzender niedergelegt hat.

Schlegls Beleidigung hatte im Vorfeld der Oberbürgermeister-Stichwahl für erheblichen Ärger in der Regensburg CSU gesorgt. In der Partei tobt seit mehr als einem Jahr ein erbitterter Machtkampf.

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Sonntag, März 09, 2008

Eichenprozessionsspinner auf dem Vormarsch

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 09.03.2008 über den Eichenprozessionsspinner in der Rubrik REGION + BAYERN:

Bald schlüpfen die schädlichen Raupen

Eichenprozessionsspinner wird bekämpft - Nur in kurzem Zeitraum möglich

HÖCHSTADT (jho) - Der Eichenprozessionsspinner ist auf dem Vormarsch. Seit 1995 verzeichnen die Förster auch in Mittelfranken einen enormen Anstieg dieser früher als eher selten eingestuften Schmetterlingsart. Und bald schlüpfen jetzt wieder die schädlichen Raupen. Dieser Schädling befällt nicht nur Eichen, sondern die Raupen­haare stellen auch eine gesundheit­liche Gefährdung für den Menschen dar, können sie doch allergische Reaktionen hervorrufen. Der Eichenprozessionsspinner wird deshalb bekämpft.

Förster Stefan Stirnweiß hat jetzt erst einmal Proben, also Eichenzweige, auf denen der Schädling seine Eier abgelegt hat, an die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft in Freising geschickt. Dort wird die Schlupfquote ermittelt. "Eine Hochrechnung ergibt dann die Prognose, mit einem wie hohen Aufkommen des Eichenprozessionsspinners heuer zu rechnen ist", so Stirnweiß.

Sollte eine Bestandbedrohung prognostiziert werden, seien die Waldbesitzer zum Handeln verpflichtet. Stefan Stirnweiß arbeitet deshalb schon jetzt auf Hochtouren an den Vorbereitungen. Er weiß: "Eine wirksame Bekämpfung ist nur in einer relativ kurzen Zeitspanne von Mitte April bis Ende Mai möglich." In den Waldgebieten kommt dann wieder ein Hubschrauber zum Einsatz, der die so genannten Fraßgifte ausstreut. Dass es so weit kommt, davon geht Stirnweiß aus. Denn "im letzten Jahr lag die Schlupfquote bei 99 Prozent".
Er glaubt, das wird dieses Jahr nicht anders sein. Lediglich ein Spätfrost könnte die Entwicklung der Schädlinge jetzt noch verhindern.

Weblink: www.eichenprozessionsspinner.org

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Mobbing in der CSU

Das Theaterstück "Feind, Todfeind, Parteifreund" aufgeführt von der Nürnberger CSU.

Lesen Sie dazu den Kommentar der Nürnberger Nachrichten zu ihrem Bericht Messerwetzen in der CSU:

Vom "Mobbing" in der CSU

Wie Bewerber auf Listen kommen und wieder gehen

Die internen Zwistigkeiten in der Nürnberger CSU sorgen weiter für Wirbel. Während in der heutigen Sitzung des Bezirksvorstands mit Ministerpräsident Günther Beckstein an der Spitze hauptsächlich das Wahl-Desaster vom 2.März diskutiert werden dürfte, sind beim Parteivolk die anonymen Briefe, die seit Ende vergangener Woche in Redaktionen kursieren, Gesprächs- und Tuschelthema Nummer eins.
Darin war (wie berichtet) über eine "konspirative Aktion" einflussreicher Parteikreise informiert worden, die gezielt zum Streichen bestimmter Kandidaten der eigenen Partei auf den Stimmzetteln zur Stadtratswahl aufgerufen hätten - um liebsame Bewerber aus dem Stadtrat zu katapultieren oder Neulinge gar nicht erst hochkommen zu lassen.

Opfer seien Quereinsteiger und Nachwuchskräfte wie Marcus König, Andreas Krieglstein, Club-Vize Siegfried Schneider, Joachim C. Thiel, Carolin Schoen und Hans-Peter Trinkl. Sie wurden durch die "Abstrafaktion" im Schnitt um zehn Plätze nach unten gedrückt; König und Krieglstein haben es dennoch in den Stadtrat geschafft.
FCN-Schneider, bei den Partei-Kadern verhöhnt und verspottet, wurde auf Platz 11 der Liste von seinen innerparteilichen Gegnern "förmlich zum Hass-Subjekt hochstilisiert" (so ein Briefautor) und auf Rang 26 abgewatscht. Der aus Fürth zugezogenen Kandidatin Schoen sei nicht nur der Neid der geprellten Altvorderen, die sich von der Kandidatenliste gedrängt fühlten, zum Verhängnis geworden, sondern zusätzlich ihre Nicht-Mitgliedschaft in der Frauen Union (im Parteijargon "Krampfader-Geschwader" getauft, wie ein Briefschreiber böse vermerkt) - wer nicht Mitglied ist, wird nicht unterstützt; und so tauchte Schoen auch in der FU-Wahlempfehlung "Frauenpower aus dem Norden" gar nicht erst auf.

Mittelstands Union-Chef Wolfgang Schulze, der von allen Ämtern zurückgetreten ist, nachdem er auf der Liste so weit nach hinten gewählt wurde, sei in der von Beamten, Juristen und Lehrern geprägten CSU nie beliebt gewesen, heißt es. Es existiere eine "traditionelle Abneigung gegen Selbstständige, die immer wieder durchschlägt, wenn es um Personal- oder Sachentscheidungen geht".
Fest steht, dass Bezirkschef Beckstein ihn nachträglich, nämlich erst einen Tag vor der Aufstellungsversammlung, auf die Liste gedrückt hat. Nicht ganz freiwillig, wie es heißt, sondern als "taktischer Tribut an die Außenwirkung" - ein paar Tage vorher hatte Einzelhandels-Verbandschef Jürgen Dörfler, selbst als jahrelanges "Mobbing-Opfer" bezeichnet, die CSU verlassen und war zu den Freien Wählern gewechselt.
"Das wäre für die vielen Gewerbetreibenden, ein klassisches Wähler­klientel der CSU, dann wohl doch zu viel gewesen", weiß ein Anonymus. Also wurde Schulze als Lockvogel auf die Liste montiert.

Weitere Opfer der Listenstreichungs-Orgie sollen Bernd Willmerstadt sein, der sich als Vertreter der Senioren Union durchgesetzt hatte und dem im Vorfeld ganz offen mit organisierten Streichungen gedroht worden sein soll, sowie Hotelier Dominik Maiser, als "Emporkömmling" ausgebremst. Ihm wurde als Mitglied des Hotel- und Gaststättenverbands auch vorgeworfen, die wegen des Rauchverbots aufgebrachte Wirte-Szene nicht in den Griff zu bekommen. Das langjährige CSU-Mitglied Steichele sei denn auch ausgetreten und gebe der CSU nicht einmal mehr ein Hinterzimmer in seinem Lokal.
Hans Peter Reitzner 10.3.2008

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Messerwetzen in der CSU

Wie heisst es doch so schön: "Feind, Todfeind, Parteifreund".
Ein schönes Beispiel lieferte die Nürnberger CSU zur Kommunalwahl 2008.

Neben dem dazugehörigen Kommentar "Mobbing in der CSU", berichteten die Nürnberger Nachrichten, im Lokalteil am 09.03.08:

Desolat: In der CSU werden die Messer gewetzt

Gezielte Abstrafaktionen gegen einzelne Kandidaten? - Renate Blank: "Ich trete wieder an"

Nach der herben Wahlniederlage wetzen in der CSU nun die Parteifeinde die Messer. Anonyme Briefe kursieren in Zeitungsredaktionen; die Autoren sind nachweislich gute Kenner der CSU.
"Streiflichter aus dem Innenleben einer desolaten Partei" trägt eines der Schreiben als Überschrift. Hohe CSU-Funktionäre bestätigen der NN-Lokalredaktion auf Anfrage, dass es sich um Leute mit absolutem Insider-Wissen handelt. Es heißt konkret, der Rücktritt des "gemobbten" Vorsitzenden der Mittelstands-Union, Wolfgang Schulze (wie berichtet), sei nur "die Spitze eines innerparteilichen Zersetzungskampfes".
Schulze, der vom Platz 25 auf der CSU-Stadtratsliste auf 40 gerutscht war, sei ein Opfer gesteuerter Abstrafaktionen durch Streichungen geworden. "Gewisse Kräfte in der CSU" hätten intern Streichlisten mit Kandidaten verteilt, die durch das mögliche Durchstreichen des Namens auf dem Stimmzettel gezielt nach hinten und aus dem Stadtrat hinausbugsiert werden sollten. "Diese konspirative Aktion richtete sich auch ganz gezielt gegen den Plan des Fraktionsvorsitzenden Michael Frieser, Partei und Fraktion zu erneuern", heißt es wörtlich.

Geschadet wurde durch die Intrige einem sogenannten "Frieser-Block"; gemeint sind damit die Kandidaten der Startplätze 9 bis 12, unverbrauchte Nachwuchskräfte oder Quereinsteiger, die der Fraktionschef gegen den Widerstand der Alt-Kader durchgedrückt hatte: Marcus König, Andreas Krieglstein, Siegfried Schneider, Joachim Thiel.
Weitere ganz gezielt ausgesuchte Opfer seien die junge Kandidatin Carolin Schoen (aus Fürth zugezogen) und der Gsell-kritische Nachwuchspolitiker Hans-Peter Trinkl gewesen; beide seinen rigoros abgestraft worden. Aber: Genutzt habe der "innerparteiliche Bürgerkrieg" niemandem. Die Verfasser der anonymen Briefe gehören mit Sicherheit nicht zum Freundeskreis des unterlegenen OB-Kandidaten Klemens Gsell, ganz im Gegenteil. Sie sehen "eine unauffällig arbeitende, aber sehr effektiv vernetzte Gruppe von Funktionären, vor allem Juristen, Lehrer und Beamte, gelegentlich als die 'Stalinisten' bezeichnet", die den Frieserschen Erneuerungskurs bekämpften, weil sie befürchten würden, ihren Einfluss zu verlieren.

Nun suche die "kommunalpolitische Ich-AG Dr. Gsell" den Posten als Bildungsreferent, um sich 2009 in den Bundestag nach Berlin abzusetzen, deshalb werde bereits parteintern sondiert, ob die Kräfte ausreichen, die Bundestagsabgeordnete Renate Blank "wegzutreten".
Die wehrt sich aber. "Die Entscheidung steht derzeit nicht an. Ich beabsichtige aber, wieder anzutreten", sagt Blank den NN. "Und die Partei muss sich sehr sorgfältig überlegen, ob sie jetzt Personaldebatten führt oder ob es nicht besser wäre, das Wahldesaster aufzuarbeiten. Man kann auch noch mehr verlieren, zum Beispiel Landtags- und Bezirkstagswahlen." Eine Kampfansage.
Hans Peter Reitzner

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Freitag, September 07, 2007

CSU gibt Note 4 für Schnappauf Nachfolger

Ein Nachfolger für den scheidenden bayerischen Umweltminister Werner Schnappauf steht schon fest: Seinen Stuhl als einfacher Landtagsabgeordneter wird Peter Eismann aus Eggolsheim einnehmen.

Eismann, der es bislang bis zum stellv. CSU-Kreisvorsitzenden und Kreisrat im Landkreis Forchheim gebracht hat, wird dieses Amt allerdings zunächst nur noch ein knappes Jahr bekleiden können. Denn die nächste Landtagswahl ist im September 2008 und ob es dann für einen Wiedereinzug in den Landtag reicht, muss sich erst noch zeigen.

Sein "BOSS" CSU-Kreisvorsitzender MdL Eduard Nöth, seines Zeichens langjähriger Realschullehrer, verteilt auch gleich die Note 4 für die Eignung des Nachrückers.

Zitat aus der Pressemitteilung des CSU-Kreisverbands Forchheim:
... verfügt Peter Eismann über ausreichende berufliche, menschliche und soziale Kompetenzen, die ihn nach Auffassung des CSU-Kreisvorsitzenden für das Amt im Bayerischen Landtag bestens qualifizieren.

Schade, der Wahlkreis Forchheim hätte einen Abgeordneten verdient der zumindest gute Kompetenzen und nicht nur die Qualifikation zum Abwinken, der von oben diktierten Entscheidungen hat.
Fast möchte man ihm zurufen: "Eismann, setzen, sechs!"
Aber bitte nicht auf einem Stuhl im Landtag. ;-)

Jedoch wie bereits oben geschrieben: 2008 sind Neuwahlen. Und nicht nur die CSU stellt Kandidaten.

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Montag, September 03, 2007

*Hase und Igel* in Sachen Ärztehaus im Landkreis Forchheim

"Ich bin schon hier!" können die Verantwortlichen der Klinik Fränkische Schweiz in Ebermannstadt vermelden: Zwei Praxen sind in deren Ärztehaus unmittelbar nach Bauende bereits belegt.

In der Stadt Forchheim hingegen herrscht trotz eindeutiger Stadtratsbeschlüsse nach wie vor Sendepause.
Die FDP Forchheim wiederum möchte beim Klinikum Forchheim kein Ärztehaus, denn diese - angeblich aus Steuergeldern finanzierte - Konkurrenz zu privaten Anbietern stelle eine "Vorstufe zum Kommunismus" dar.

Man darf also gespannt sein, welche Diskussionen sich im Stadtrat Forchheim zu diesem Thema noch entspinnen werden und ob das Forchheimer Ärztehaus überhaupt noch gebaut wird oder ein Wolkenkuckucksheim bleibt.

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Samstag, August 04, 2007

Metropolregion Nürnberg !peinlich!

Die Stadt Forchheim schläft den Schlaf der Gerechten!
Sie hat es doch tatsächlich - trotz Aufforderung - versäumt ein Zusatzschild mit dem Text "Metropolregion Nürnberg" unter ihren Tourismusschildern an der Autobahn A73 anbringen zu lassen.

Dazu ein Auszug eines Berichtes der Tages­zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) vom Samstag, den 04.08.2007:
Im Fall Forchheims scheint die Ursache in einer gehörigen Portion Schlamperei zu liegen. Angesprochen auf das seltsame Versäumnis, reagieren sowohl der städtische Wirtschaftsförderer Heinz Schwab als auch Michael Scherer, Hauptamtsleiter der Stadt, überrascht. Bereits im Juli 2006 hat der Marketingverein Metropolregion Nürnberg ein Rundschreiben losgesandt, in dem alle "Schilderinhaber" gebeten wurden, doch dem Zusatzschild zuzustimmen sowie einmalig 300 Euro zu zahlen. Weder Schwab noch Scherer kennen dieses Schreiben, stellt sich auf NN-Nachfrage heraus.
...
Peinlich wird die Situation dadurch, dass die umgebenden Gemeinden längst reagiert haben: Sowohl das kleine Buttenheim als auch die Nachbarstädte Bamberg und Erlangen haben das Zusatzschild anbringen lassen. Für den Vorbeifahrenden ergibt sich so das Bild, dass Forchheim mit seinem Umland gar nicht zur Metropolregion gehört.

Beim Tourismus-Schild der Fränkischen Schweiz wurde der Zusatz jedoch bewusst weggelassen.
Franz-Xaver Bauer, Leiter der zuständigen Tourismuszentrale Fränkische Schweiz nimmt wie folgt Stellung: "Ich habe das mit Landrat Reinhardt Glauber besprochen. Ich denke, dass der Begriff der ,Metropole' nicht unbedingt zu einer touristischen Region passt."

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Freitag, August 03, 2007

Formales Plus subtrahiert Wähler

Am Freitag, den 03.08.2007 stand in der Tages­zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) nachstehender Kommentar zur geplanten Ansiedelung des Plus-Markts auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Mit Plus ins Minus

Eiertanz um eine Entscheidung

Eine kleine Nebelgranate zündete der Oberbürgermeister dann doch: "Heute wird gar nichts entschieden. Ich bin müde es zu erklären." Formal hat Stumpf damit Recht, inhaltlich nicht.

Es geht derzeit sehr wohl um eine Vorentscheidung, um eine Weichenstellung. Seit einem halben Jahr betreibt die CSU mit Hilfe der Freie­n Wähler ein Verfahren, in dem versucht wird, den neuen Supermarkt zu ermöglichen. Das ist die banale Wahrheit. Denn derzeit ist auf dem Gelände der Gärtnerei kein Supermarkt möglich. Würde also eine Mehrheit im Stadtrat den Supermarkt nicht wollen, dann hätte der Planungsausschuss in seiner allerersten Sitzung zu diesem Thema nichts machen müssen. Doch die Mehrheit mag sich den Discounter eben doch vorstellen. Warum sagen das die Befürworter nicht einfach?

Weil inzwischen 2700 Unterschriften von Wähler­innen und Wähler­n gegen den Markt gesammelt wurden. Da wird's natürlich sieben Monate vor der nächsten Wahl manchem Politiker ein wenig bang. Ganz bang wurde es Fraktions-Vize Udo Schönfelder, der die Abstimmung schwänzte. Welches Bild mag der Bürger von einer solchen Sitzung mitnehmen? GEORG KÖRFGEN

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Donnerstag, Juli 26, 2007

Plus-Markt Fuchs erhitzt die Gemüter

Die Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) berichtete am Donnerstag, den 26.07.2007 über den geplanten Supermarkt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs folgendes:

Die Stimmung gegen Plus-Markt kocht hoch

Bürgerinfo-Veranstaltung im Pfarrsaal von Verklärung Christi: Gutachten leuchten Anwohnern nicht ein


"Wir wollen den Plus nicht bei uns haben!" - zum Teil schrien die Anwohner rund um die Untere Kellerstraße ihre Meinung Oberbürgermeister Franz Stumpf entgegen. Bei der Bürgerinformation über die geplante Ansiedlung der Supermarktkette in unmittelbarer Nähe des Lebensmittelladens Vogel knallte es gewaltig.

FORCHHEIM - Der Pfarrsaal von Verklärung Christi war proppenvoll. Zirka 150 Bürger waren gekommen und hatten jede Menge Wut im Bauch mitgebracht, die sich vor allem Richtung Oberbürgermeister und den zwei vom Investor beauftragten Gutachtern entlud. Im Saal lagen gelbe Zettel ohne Absender aus, auf denen die Stadt beschimpft wurde. Stadträte aus fast allen Fraktionen saßen im Publikum, einige nutzten das Forum.

Die Meinung der meisten Besucher stand fest: Der Lebensmittelmarkt Vogel soll nicht durch die Filiale einer großen Supermarktkette gefährdet werden. Für Franz Stumpf allerdings ist die Sinnfrage ("macht die Plus-Ansiedlung überhaupt Sinn?") die letzte der zu stellenden Fragen. Erst müssen die Voraussetzungen geklärt werden. "Was wäre ich denn für ein Oberbürgermeister, wenn ich mich hinstelle und sage, den Vogel will ich und den anderen nicht. Das ist doch nicht demokratisch", versuchte Stumpf seine Situation zu erklären. Die Anwohner nahmen ihm die Neutralitäts-Beteuerungen nicht ab.

Knapp zwei Stunden trugen die Gutachter vor, welchen Lärm und Verkehr sie erwarten, sobald ein neuer Supermarkt auf dem ehemaligen Gärtnerei-Gelände geöffnet hat. Immer wieder wurden sie durch Zwischenrufe wie "Wir haben genug", "Wir sind die Gutachter, wir sind vor Ort" unterbrochen. Das Expertenfazit: Der Verkehrsfluss wird sich zwar verschlechtern, aber nicht wesentlich. Auch der Lärmzuwachs werde sich im Rahmen halten.

Vor allem die zum Teil auf sehr abstraktem Niveau gehaltene Lärmschutzexpertise, stellte die Geduld der Bürger auf die Probe. Die Anwohner wollten die Interpretationen der Gutachter nicht gelten lassen. Unsachliche Beiträge mischten sich mit nachvollziehbaren Argumenten. Bemängelt wurde zum Beispiel, dass in der Verkehrsprognose die Fußgänger zu wenig beachtet werden. Schon jetzt sei es wie russisches Roulette, wenn man an der Kreuzung Untere Keller-, Bammersdorfer- und Schlachthofstraße die Fahrbahn überqueren wolle. Für noch einen Supermarkt gebe es im Stadtviertel keinen Bedarf, so ein anderes Argument

Schwer verständlich blieb für viele, warum die geschätzten 850 Kunden pro Tag, die hauptsächlich mit dem Auto anfahren werden, keine wesentliche Verkehrs- und Lärmbelastung mit sich bringen sollen. "Ihre Zahlen mögen theoretisch und im Durchschnitt stimmen, aber live ergibt sich für uns ein ganz anderes Bild", argumentierte ein Zuschauer und erntete lauten Applaus. Höhnisches Gelächter gab es für den Lärm-Gutachter, weil er keine Schallmessungen vor Ort vorgenommen hat. Seine Prognose bezieht sich auf die Verkehrszählungen und Daten aus den Regelwerken. Eine zulässige Art der Faktenbeschaffung, wie der OB versicherte. Die Bürger nahmen es aber als weiteren Beweis, dass ihre Situation nicht ernst genommen wird.

Erst Bürger fragen

Eine Zuschauerin brachte die Meinung der meisten Anwesenden auf den Punkt und stellte die Frage: "Warum hat die Stadt nicht vor den ganzen Gutachten geklärt, ob die Bevölkerung den zusätzlichen Supermarkt überhaupt will?" Oberbürgermeister Franz Stumpf appellierte an den Gerechtigkeitssinn: "Jeder Bürger, egal ob großer Investor, oder Privatmann, hat das Recht einen Antrag zu stellen, den wir ernsthaft prüfen." Deshalb müsse das Verfahren zum Abschluss gebracht werden, erst dann könne die Politik entscheiden. Eindringlich mahnte er: «Wenn wir jetzt nein sagen und es kommt zu einer Gerichtsverhandlung, sind wir chancenlos. Die Gutachten sprechen dann gegen uns.» Stadtrat Reinhold Otzelberger (SPD) sah das anders. Er bekräftigte publikumswirksam sein Nein zum neuen Supermarkt. Er habe genügend Fakten, um entscheiden zu können. Auch die CSU meldete sich zu Wort und klang nun so: Udo Schönfelder bemerkte, er habe die Meinung der Anwohner gehört und wisse wie er zu entscheiden habe. Der Stadtrat beschäftigt sich am Donnerstag, 2. August, mit dem Thema.

Beke Maisch

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Samstag, Juni 02, 2007

Forchheim, Herderstraße und kein Ende

Das Ringen um neue Unterkünfte für die Bewohner der Sozialwohnungen in der Herderstraße in Forchheim-Nord verkommt zum Trauerspiel!

Das Ergebnis der Sitzung des Stadtrates vom 31.Mai 2007 liest sich in der Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim, 02.06.2007) wie folgt:

Umzug aus der Herderstraße beschlossen

Stadtrat beauftragt Verwaltung, einen Alternativ-Standort für die Problem-Mieter zu finden

FORCHHEIM (bma) - Beim "Nein" waren sich die Stadträte überwiegend einig: Der Standort Herderstraße für die so genannten Wohnungsnotfälle ist endgültig vom Tisch. Die Verwaltung soll es nun richten und neue Vorschläge bringen. 16 Standorte sind in den vergangenen Jahren bereits abgehakt worden.

Gegen die Stimmen der Freien Wähler und von FGL-Stadtrat Gerhard Meixner stimmten die Räte in der jüngsten Stadtratssitzung wie schon im Planungsausschuss gegen den Vorschlag, die Problem-Mieter in der Herderstraße zu belassen und ihnen dort eine neue Bleibe zu errichten. Oberbürgermeister Franz Stumpf warnte allerdings vehement davor, die "Nein"-Politik so fortzuführen. "Wir können nicht immer nur gemeinsam gegen einen Standort sein. Wir müssen auch endlich eine Lösung finden." Notfalls werde er in der nächsten Sitzung mehrere Standorte präsentieren und die Räte müssten sich dann entscheiden. "So, wie es jetzt ist, ist es am schlimmsten", erklärte der OB und betonte ausdrücklich, die Kritik gehe nicht nur an die Stadträte, er richte sie auch an sich selbst.

SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger nutzte die Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass seine Partei keine Entscheidungsschwäche zeige. Schon vor zwei Jahren hätte man für den von den Experten genannten Standort nahe der Polizei plädiert. Der aktuelle Beschluss inklusive Auftrag an die Verwaltung, zügig nach einer neuen Alternative zu suchen, sei aber richtig.

Keinen Grund zu großer Selbstkritik sah Karl-Heinz Fleckenstein. "Es ist eine schwierige Situation", erklärte der CSU-Fraktionssprecher, das braucht eben Zeit. SPD und CSU halten den Herderstraße-Standort vor allem deswegen für ungeeignet, weil die Adalbert-Stifter-Schule sich in unmittelbarer Nähe befindet.

Heinz Endres (FW) ließ dieses Argument nicht gelten: "An jedem anderen Standort, den wir bisher durchgekaut haben, war auch eine Schule oder ein Verein oder ähnliches in der Nähe." Und Gerhard Meixner erklärte resigniert: "Ich habe nichts gegen Alternativen, aber die sind doch schon alle bekannt und abgelehnt."

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Donnerstag, Mai 03, 2007

Eichenprozessionsspinner an der A73

Die Zeitung Nordbayerische Nachrichten (NN) berichtet am 03.05.2007 im Lokalteil Forchheim folgendes (Bericht gekürzt):

Kampf gegen Raupe auf A 73

Eichenprozessionsspinner: Grünflächen werden besprüht

FORCHHEIM - Schutz für Verkehrsteilnehmer: Voraussichtlich ab Montag, 7. Mai, wird die Autobahndirektion Nordbayern auf der A 73 unterwegs sein, um den Eichenprozessionsspinner zu bekämpfen.

... Die Direktion Bayreuth kümmert sich um den Abschnitt der A 73, der durch den Landkreis Forchheim führt ...

Beim Eichenprozessionsspinner handelt es sich um einen unscheinbaren Falter, der oft an besonnten Eichen zu finden ist. In den vergangenen Jahren trat diese Raupenart an den Autobahnen massenhaft auf, etwa an Straßenbegrünungen und Parkplätzen, auch bei Eggolsheim.

Anfang Mai schlüpfen die Raupen. Bei Hautkontakt können sie gefährliche allergische Reaktionen auslösen können - etwa Hautrötungen, Schwellungen oder Juckreiz auftreten. Um die Verkehrsteilnehmer zu schützen, wird auf befallene Eichen ein "Häutungshemmer (Anm.: Dimilin)" aufgesprüht. Dieser Häutungshemmer ist für den Menschen unbedenklich.

Weitere Infos sind unter http://www.eichenprozessionsspinner.org abrufbar.

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Freitag, April 13, 2007

Ex CSU MdL Hofmann zu Pauli

Der ehemalige CSU-Landtagsabgeordnete (Wahlkreis Forchheim) und Möchtegern-Landrat Walter Hofmann hat seine Meinung zur Ländrätin Gabriele Pauli (Fürth) in einem Leserbrief (Fränkischer Tag vom 13.04.2007) wiedergegeben.

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Mittwoch, März 21, 2007

Die Amigos der CSU

"Saludos Amigos"

Wer kennt sie noch die Amigos der CSU?

Voilà: CSU-Amigos para sempre. *lol*

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Freitag, März 02, 2007

Annafest 2007 in Forchheim

Im Jahr 2007 findet das Annafest Forchheim in der Zeit vom 21. bis 30. Juli statt.


Im vergangenen Jahr war die gesamte Freie Wähler Prominenz auf dem Kaiser Keller versammelt, während die Tages­­­zeitung Fränkischer Tag ein Interview mit FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger führte.

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Dienstag, Dezember 19, 2006

Fürth: Landraetin Pauli kritisiert Stoiber

Radio Bamberg meldet:

Fürth: Landrätin kritisiert Stoiber

Fürther Landrätin fühlt sich bespitzelt: Gabriele Pauli hat gestern Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber scharf kritisiert. Der CSU-Chef lasse offenbar mögliche Angriffspunkte gegen sie sammeln, sagte Fürths Landrätin gegenüber dem Parteivorstand. Freunde von ihr seien angerufen und gefragt worden, ob es etwas in Paulis Privatleben gäbe, das ihr anzulasten sei. Das sei inakzeptabel, so Pauli. Damit würde man den Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen.
Fürths Landrätin tritt seit Wochen dafür ein, dass Stoiber 2008 nicht mehr kandidiert.

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Samstag, Dezember 09, 2006

Edmund Stoiber auf der letzten Etappe

DPA meldet:

Der Abschied auf Raten hat begonnen: CSU-Chef Edmund Stoiber versetzt seine Partei mit kryptischen Botschaften über einen möglichen Rückzug zu Beginn des nächsten Jahrzehnts in Aufregung. Die "letzte Etappe", kündigte er diese Woche an.

DPA weiter:
Und ausgerechnet auf der Weihnachtsfeier der Landtags-CSU setzte Stoiber nach: Die Landtagswahl 2008 sei die entscheidende Weichenstellung "auch für die Zeit nach 2010". Das verstanden viele als Signal, Stoiber wolle in vier Jahren seinen Hut nehmen. Führende CSU-Politiker rätseln über Stoibers Motive. "Das war nicht klug", sagt ein Kabinettsmitglied zur Ankündigung der "letzten Etappe".
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Auch Stoibers CSU-Vorstandskollegen glauben, der Ministerpräsident sei lediglich über seine Zunge gestolpert. Doch die aufgeregten Reaktionen auf das Wörtchen "2010" zeigen, dass die CSU hinter ihrer äußerlich stabilen Fassade nervös ist. "Die Gemengelage ist sehr zwiespältig. Die Abgeordneten glauben den guten Umfrageergebnissen nicht, weil sich das nicht mit ihrer Erfahrung vor Ort deckt", sagt ein führender CSU-Politiker.
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Ein weiterer Grund für die Unruhe ist in der Landtags-CSU zu suchen. Denn dass bei der Landtagswahl eine Wiederholung des 2003er Traumergebnisses von 60 Prozent gelingen könnte, glaubt niemand. Das bedeutet auch bei einem guten Ergebnis, dass zwischen 10 und 30 CSU-Abgeordnete ihre Sitze verlieren werden.



Von der Grünen-Landesvorsitzenden Theresa Schopper stammt dazu die Aussage: "Stoibers Position scheine in der CSU mittlerweile so schwach zu sein, dass er seine Kritiker mit der "Aussicht auf Altersteilzeit" versöhnen wolle - "2008 antreten, 2010 abtreten"."
Hier im Circus Politicus wurde schon vor einiger Zeit die Forderung nach Rente mit 67 für Edmund Stoiber gestellt.

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Freitag, Dezember 08, 2006

Domschatz zu Bamberg

Die Liste derjenigen, welche eine Rückführung des Domschatzes nach Bamberg fordern wird länger.

Nach dem Bezirkstag von Oberfranken und dem Kreistag von Kronach verlangen nun auch die fränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, dass der Freistaat Bayern die "Beutekunst" an das Erzbistum Bamberg zurückgibt.

Ob sich Ministerpräsident Edmund Stoiber doch noch durchringen kann den Domschatz zurückzugeben? Denn diese Karikatur von Stoiber ist für die Oberfranken kein wirklicher Kunst­ersatz für den Bamberger Domschatz.

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Donnerstag, Dezember 07, 2006

CSU Parteispenden

Die CSU wird von der Wirtschaft mit Parteispenden regelrecht zugesch...

Parteispenden an die CSU Hier finden Sie eine (unvollständige!) Auflistung von Groß­spenden aus den Jahren 2002 bis Anfang 2005. Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e.V. fällt mit seinen Spenden­summen besonders auf:

Wer die genannten Parteispenden an die CSU anzweifelt, kann dies auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages selbst nachprüfen, weil dessen Präsident u.a. zur Veröffentlichung dieser Parteispenden verpflichtet ist. CSU Parteispenden

Vor diesem Hintergrund erscheint es äußerst grotesk, dass die CSU einen Keil zwischen dem Landesvorsitzenden der Freien Wähler Bayern, Hubert Aiwanger und der FW-Basis treiben will, weil Aiwanger eben genau diese immensen Spenden durch juristische Personen kritisiert hatte.
CSU-Rundschreiben

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Freitag, Dezember 01, 2006

Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad

Der Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad findet am Sonntag, den 07. Januar 2007 statt.

Es ist der erste Bürgerentscheid in der Stadt Forchheim überhaupt. Die Kosten werden bei rund 20.000 Euro liegen. Der Stadtrat hat heute in sein Sitzung den Termin festgelegt, nachdem das Bürgerbegehren die Formalien erfüllt.

Die Stadträte übten fraktionsübergreifend Kritik an den schwammigen Formulierungen („„herkömmliches Schwimmverhalten"") der Bürgerinitiative, denn dies würde eine Zustimmung leicht machen. Stadtrat Meixner von der Forchheimer Grünen Liste (FGL) gab unter dem Gelächter seiner Ratskollegen zum Besten, dass an den Info-Ständen der Bürgerinitiative "Sinnvolles Ganzjahresbad" ausreichend Informationsmaterial gelegen hätte.

Einen eigenen Vorschlag zum Ganzjahresbad, ein so genanntes Ratsbegehren, wird die Stadt nicht vorlegen.

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Mittwoch, November 29, 2006

CSU-Schulpolitik in der Kritik

Die bayerischen Landtagsopposition greift die Schulpolitik der CSU an.

SPD und Grüne attestieren der Staatsregierung Reformunfähigkeit angesichts der Schließung von rund 300 Teilhauptschulen und Hauptschulen im den Jahren 2005 bis 2008. Als Forderung steht die Einführung einer neunjährigen gemeinsamen Schulzeit im Raum.
Nötig sind aber noch viele weitere Änderungen in der bayerischen Bildungspolitik.
Siehe dazu auch die Postings MdL Eduard Nöth (CSU) widerlegt und MdL Eduard Nöth (CSU) in PISA.

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Montag, November 27, 2006

SPD-Oberbürgermeister in Forchheim ?

Die Forchheimer SPD ist mit Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) unzufrieden.

Deshalb will das "tapfere Schneiderlein" einen eigenen OB-Kandidaten für die Kommunalwahlen 2008 aufstellen. Die SPDler hoffen, dass ihnen das Gleiche gelingt wie den Bamberger Kollegen: Dort hat der rote Bewerber den CSU-Mann ausgestochen.

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