Mittwoch, März 19, 2008

CSU nach der Kommunalwahl 2008

"CSU: Abrechnung im Herbst"
titelte Kommentator Thomas Lange vom Fränkischen Tag (FT) kurz nach den Stichwahlen zur Kommunalwahl in Bayern am Mittwoch, den 19. März 2008.

Was war geschehen?
CSU Parteivorsitzender Erwin Huber glaubte doch tatsächlich bei den Kommunalwahlen 2008 die Anzahl der CSU - Landräte von 45 auf 50 steigern zu können:
Landräte zählen wollte Parteivorsitzender Erwin Huber, als er seine CSU trotz der sehr durchwachsenen ersten Runde der Kommunalwahlen zum Sieger erklärte.
Das ist ihm nach den Stichwahlen vom vergangenen Sonntag vergangen: Und dies nicht nur deshalb, weil der vom "Bayernkurier" zum Aushänge-Favorit ausgerufene Jürgen Heike tatsächlich, wie das Parteiblatt in der vergangenen Woche meinte, "kurz vor einer Sensation" stand: Der Innen-Staatssekretär verlor in Coburg.
Michael C. Busch von der SPD heißt übrigens der neue Landrat im Landkreis Coburg.

Lange weiter:
Noch viel mehr schmerzen die CSU ihre Niederlagen im vermeintlichen Erbhof Oberbayern.
Nun, um den in Oberbayern abgewählten Landrat Luitpold Braun ist es nicht schade. Interessant ist auch dieser Kommentar zur Abwahl von Landrat Braun

Weiter im Kommentar:
Was Huber gestern bei seiner Wahlbilanz nicht sagte, ist das, was er und sein Ministerpräsident Günther Beckstein nur zu genau wissen: Weite Teile der CSU - Basis in den Kommunen machen das Führungstandem für das bestenfalls flaue Erscheinungsbild verantwortlich. Sie wird aber in gewohnter Weise selbst dann abrechnen, wenn der bei den Landtagswahlen im Herbst nach wie vor erwartete Sieg allzu knapp ausfällt.
Dann warten wir es mal ab, wer sich getreu dem Motto "Feind, Todfeind, Parteifreund" diesmal die Jakobinermütze aufsetzt. ;-)

Montag, März 10, 2008

Schlammschlacht in der CSU

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 10.03.2008 über den Zustand der CSU Regensburg in der Rubrik REGION + BAYERN:

Regensburg: Die Schlammschlacht in der CSU geht weiter

Regensburg (dpa) – Nach einem rassistischen Spruch während einer Parteiveranstaltung ist der Regensburger CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zurückgetreten.
Schlegl hatte Parteifreunde am 2. März nach der Kommunalwahl als "Kanaken" bezeichnet. Der Regensburger CSU-Vorsitzende Franz Rieger bestätigte am Montag Medienberichte, wonach Schlegl am Wochenende als Konsequenz aus der Affäre sein Amt als Fraktionsvorsitzender niedergelegt hat.

Schlegls Beleidigung hatte im Vorfeld der Oberbürgermeister-Stichwahl für erheblichen Ärger in der CSU Regensburg gesorgt. In der Partei tobt seit mehr als einem Jahr ein erbitterter Machtkampf.

Sonntag, März 09, 2008

Eichenprozessionsspinner auf dem Vormarsch

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 09.03.2008 über den Eichenprozessionsspinner in der Rubrik REGION + BAYERN:

Bald schlüpfen die schädlichen Raupen

Eichenprozessionsspinner wird bekämpft - Nur in kurzem Zeitraum möglich

HÖCHSTADT (jho) - Der Eichenprozessionsspinner ist auf dem Vormarsch. Seit 1995 verzeichnen die Förster auch in Mittelfranken einen enormen Anstieg dieser früher als eher selten eingestuften Schmetterlingsart. Und bald schlüpfen jetzt wieder die schädlichen Raupen. Dieser Schädling befällt nicht nur Eichen, sondern die Raupen­haare stellen auch eine gesundheit­liche Gefährdung für den Menschen dar, können sie doch allergische Reaktionen hervorrufen. Der Eichenprozessionsspinner wird deshalb bekämpft.

Förster Stefan Stirnweiß hat jetzt erst einmal Proben, also Eichenzweige, auf denen der Schädling seine Eier abgelegt hat, an die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft in Freising geschickt. Dort wird die Schlupfquote ermittelt. "Eine Hochrechnung ergibt dann die Prognose, mit einem wie hohen Aufkommen des Eichenprozessionsspinners heuer zu rechnen ist", so Stirnweiß.

Sollte eine Bestandbedrohung prognostiziert werden, seien die Waldbesitzer zum Handeln verpflichtet. Stefan Stirnweiß arbeitet deshalb schon jetzt auf Hochtouren an den Vorbereitungen. Er weiß: "Eine wirksame Bekämpfung ist nur in einer relativ kurzen Zeitspanne von Mitte April bis Ende Mai möglich." In den Waldgebieten kommt dann wieder ein Hubschrauber zum Einsatz, der die so genannten Fraßgifte ausstreut. Dass es so weit kommt, davon geht Stirnweiß aus. Denn "im letzten Jahr lag die Schlupfquote bei 99 Prozent".
Er glaubt, das wird dieses Jahr nicht anders sein. Lediglich ein Spätfrost könnte die Entwicklung der Schädlinge jetzt noch verhindern.

Weblink: www.eichenprozessionsspinner.org

Mobbing in der CSU

Das Theaterstück "Feind, Todfeind, Parteifreund" aufgeführt von der Nürnberger CSU.

Lesen Sie dazu den Kommentar der Nürnberger Nachrichten zu ihrem Bericht Messerwetzen in der CSU:

Vom "Mobbing" in der CSU

Wie Bewerber auf Listen kommen und wieder gehen

Die internen Zwistigkeiten in der Nürnberger CSU sorgen weiter für Wirbel. Während in der heutigen Sitzung des Bezirksvorstands mit Ministerpräsident Günther Beckstein an der Spitze hauptsächlich das Wahl-Desaster vom 2.März diskutiert werden dürfte, sind beim Parteivolk die anonymen Briefe, die seit Ende vergangener Woche in Redaktionen kursieren, Gesprächs- und Tuschelthema Nummer eins.
Darin war (wie berichtet) über eine "konspirative Aktion" einflussreicher Parteikreise informiert worden, die gezielt zum Streichen bestimmter Kandidaten der eigenen Partei auf den Stimmzetteln zur Stadtratswahl aufgerufen hätten - um liebsame Bewerber aus dem Stadtrat zu katapultieren oder Neulinge gar nicht erst hochkommen zu lassen.

Opfer seien Quereinsteiger und Nachwuchskräfte wie Marcus König, Andreas Krieglstein, Club-Vize Siegfried Schneider, Joachim C. Thiel, Carolin Schoen und Hans-Peter Trinkl. Sie wurden durch die "Abstrafaktion" im Schnitt um zehn Plätze nach unten gedrückt; König und Krieglstein haben es dennoch in den Stadtrat geschafft.
FCN-Schneider, bei den Partei-Kadern verhöhnt und verspottet, wurde auf Platz 11 der Liste von seinen innerparteilichen Gegnern "förmlich zum Hass-Subjekt hochstilisiert" (so ein Briefautor) und auf Rang 26 abgewatscht. Der aus Fürth zugezogenen Kandidatin Schoen sei nicht nur der Neid der geprellten Altvorderen, die sich von der Kandidatenliste gedrängt fühlten, zum Verhängnis geworden, sondern zusätzlich ihre Nicht-Mitgliedschaft in der Frauen Union (im Parteijargon "Krampfader-Geschwader" getauft, wie ein Briefschreiber böse vermerkt) - wer nicht Mitglied ist, wird nicht unterstützt; und so tauchte Schoen auch in der FU-Wahlempfehlung "Frauenpower aus dem Norden" gar nicht erst auf.

Mittelstands Union-Chef Wolfgang Schulze, der von allen Ämtern zurückgetreten ist, nachdem er auf der Liste so weit nach hinten gewählt wurde, sei in der von Beamten, Juristen und Lehrern geprägten CSU nie beliebt gewesen, heißt es. Es existiere eine "traditionelle Abneigung gegen Selbstständige, die immer wieder durchschlägt, wenn es um Personal- oder Sachentscheidungen geht".
Fest steht, dass Bezirkschef Beckstein ihn nachträglich, nämlich erst einen Tag vor der Aufstellungsversammlung, auf die Liste gedrückt hat. Nicht ganz freiwillig, wie es heißt, sondern als "taktischer Tribut an die Außenwirkung" - ein paar Tage vorher hatte Einzelhandels-Verbandschef Jürgen Dörfler, selbst als jahrelanges "Mobbing-Opfer" bezeichnet, die CSU verlassen und war zu den Freien Wählern gewechselt.
"Das wäre für die vielen Gewerbetreibenden, ein klassisches Wähler­klientel der CSU, dann wohl doch zu viel gewesen", weiß ein Anonymus. Also wurde Schulze als Lockvogel auf die Liste montiert.

Weitere Opfer der Listenstreichungs-Orgie sollen Bernd Willmerstadt sein, der sich als Vertreter der Senioren Union durchgesetzt hatte und dem im Vorfeld ganz offen mit organisierten Streichungen gedroht worden sein soll, sowie Hotelier Dominik Maiser, als "Emporkömmling" ausgebremst. Ihm wurde als Mitglied des Hotel- und Gaststättenverbands auch vorgeworfen, die wegen des Rauchverbots aufgebrachte Wirte-Szene nicht in den Griff zu bekommen. Das langjährige CSU - Mitglied Steichele sei denn auch ausgetreten und gebe der CSU nicht einmal mehr ein Hinterzimmer in seinem Lokal.
Hans Peter Reitzner 10.3.2008

Messerwetzen in der CSU

Wie heisst es doch so schön: "Feind, Todfeind, Parteifreund".
Ein schönes Beispiel lieferte die Nürnberger CSU zur Kommunalwahl 2008.

Neben dem dazugehörigen Kommentar "Mobbing in der CSU", berichteten die Nürnberger Nachrichten, im Lokalteil am 09.03.08:

Desolat: In der CSU werden die Messer gewetzt

Gezielte Abstrafaktionen gegen einzelne Kandidaten? - Renate Blank: "Ich trete wieder an"

Nach der herben Wahlniederlage wetzen in der CSU nun die Parteifeinde die Messer. Anonyme Briefe kursieren in Zeitungsredaktionen; die Autoren sind nachweislich gute Kenner der CSU.
"Streiflichter aus dem Innenleben einer desolaten Partei" trägt eines der Schreiben als Überschrift. Hohe CSU - Funktionäre bestätigen der NN-Lokalredaktion auf Anfrage, dass es sich um Leute mit absolutem Insider-Wissen handelt. Es heißt konkret, der Rücktritt des "gemobbten" Vorsitzenden der Mittelstands-Union, Wolfgang Schulze (wie berichtet), sei nur "die Spitze eines innerparteilichen Zersetzungskampfes".
Schulze, der vom Platz 25 auf der CSU - Stadtratsliste auf 40 gerutscht war, sei ein Opfer gesteuerter Abstrafaktionen durch Streichungen geworden. "Gewisse Kräfte in der CSU" hätten intern Streichlisten mit Kandidaten verteilt, die durch das mögliche Durchstreichen des Namens auf dem Stimmzettel gezielt nach hinten und aus dem Stadtrat hinausbugsiert werden sollten. "Diese konspirative Aktion richtete sich auch ganz gezielt gegen den Plan des Fraktionsvorsitzenden Michael Frieser, Partei und Fraktion zu erneuern", heißt es wörtlich.

Geschadet wurde durch die Intrige einem sogenannten "Frieser-Block"; gemeint sind damit die Kandidaten der Startplätze 9 bis 12, unverbrauchte Nachwuchskräfte oder Quereinsteiger, die der Fraktionschef gegen den Widerstand der Alt-Kader durchgedrückt hatte: Marcus König, Andreas Krieglstein, Siegfried Schneider, Joachim Thiel.
Weitere ganz gezielt ausgesuchte Opfer seien die junge Kandidatin Carolin Schoen (aus Fürth zugezogen) und der Gsell-kritische Nachwuchspolitiker Hans-Peter Trinkl gewesen; beide seinen rigoros abgestraft worden. Aber: Genutzt habe der "innerparteiliche Bürgerkrieg" niemandem. Die Verfasser der anonymen Briefe gehören mit Sicherheit nicht zum Freundeskreis des unterlegenen OB-Kandidaten Klemens Gsell, ganz im Gegenteil. Sie sehen "eine unauffällig arbeitende, aber sehr effektiv vernetzte Gruppe von Funktionären, vor allem Juristen, Lehrer und Beamte, gelegentlich als die 'Stalinisten' bezeichnet", die den Frieserschen Erneuerungskurs bekämpften, weil sie befürchten würden, ihren Einfluss zu verlieren.

Nun suche die "kommunalpolitische Ich-AG Dr. Gsell" den Posten als Bildungsreferent, um sich 2009 in den Bundestag nach Berlin abzusetzen, deshalb werde bereits parteintern sondiert, ob die Kräfte ausreichen, die Bundestagsabgeordnete Renate Blank "wegzutreten".
Die wehrt sich aber. "Die Entscheidung steht derzeit nicht an. Ich beabsichtige aber, wieder anzutreten", sagt Blank den NN. "Und die Partei muss sich sehr sorgfältig überlegen, ob sie jetzt Personaldebatten führt oder ob es nicht besser wäre, das Wahldesaster aufzuarbeiten. Man kann auch noch mehr verlieren, zum Beispiel Landtags- und Bezirkstagswahlen." Eine Kampfansage.
Hans Peter Reitzner