Samstag, Juni 02, 2007

Forchheim, Herderstraße und kein Ende

Das Ringen um neue Unterkünfte für die Bewohner der Sozialwohnungen in der Herderstraße in Forchheim-Nord verkommt zum Trauerspiel!

Das Ergebnis der Sitzung des Stadtrates vom 31.Mai 2007 liest sich in der Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim, 02.06.2007) wie folgt:

Umzug aus der Herderstraße beschlossen

Stadtrat beauftragt Verwaltung, einen Alternativ-Standort für die Problem-Mieter zu finden

FORCHHEIM (bma) - Beim "Nein" waren sich die Stadträte überwiegend einig: Der Standort Herderstraße für die so genannten Wohnungsnotfälle ist endgültig vom Tisch. Die Verwaltung soll es nun richten und neue Vorschläge bringen. 16 Standorte sind in den vergangenen Jahren bereits abgehakt worden.

Gegen die Stimmen der Freien Wähler und von FGL-Stadtrat Gerhard Meixner stimmten die Räte in der jüngsten Stadtratssitzung wie schon im Planungsausschuss gegen den Vorschlag, die Problem-Mieter in der Herderstraße zu belassen und ihnen dort eine neue Bleibe zu errichten. Oberbürgermeister Franz Stumpf warnte allerdings vehement davor, die "Nein"-Politik so fortzuführen. "Wir können nicht immer nur gemeinsam gegen einen Standort sein. Wir müssen auch endlich eine Lösung finden." Notfalls werde er in der nächsten Sitzung mehrere Standorte präsentieren und die Räte müssten sich dann entscheiden. "So, wie es jetzt ist, ist es am schlimmsten", erklärte der OB und betonte ausdrücklich, die Kritik gehe nicht nur an die Stadträte, er richte sie auch an sich selbst.

SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger nutzte die Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass seine Partei keine Entscheidungsschwäche zeige. Schon vor zwei Jahren hätte man für den von den Experten genannten Standort nahe der Polizei plädiert. Der aktuelle Beschluss inklusive Auftrag an die Verwaltung, zügig nach einer neuen Alternative zu suchen, sei aber richtig.

Keinen Grund zu großer Selbstkritik sah Karl-Heinz Fleckenstein. "Es ist eine schwierige Situation", erklärte der CSU-Fraktionssprecher, das braucht eben Zeit. SPD und CSU halten den Herderstraße-Standort vor allem deswegen für ungeeignet, weil die Adalbert-Stifter-Schule sich in unmittelbarer Nähe befindet.

Heinz Endres (FW) ließ dieses Argument nicht gelten: "An jedem anderen Standort, den wir bisher durchgekaut haben, war auch eine Schule oder ein Verein oder ähnliches in der Nähe." Und Gerhard Meixner erklärte resigniert: "Ich habe nichts gegen Alternativen, aber die sind doch schon alle bekannt und abgelehnt."