Sonntag, März 09, 2008

Messerwetzen in der CSU

Wie heisst es doch so schön: "Feind, Todfeind, Parteifreund".
Ein schönes Beispiel lieferte die Nürnberger CSU zur Kommunalwahl 2008.

Neben dem dazugehörigen Kommentar "Mobbing in der CSU", berichteten die Nürnberger Nachrichten, im Lokalteil am 09.03.08:

Desolat: In der CSU werden die Messer gewetzt

Gezielte Abstrafaktionen gegen einzelne Kandidaten? - Renate Blank: "Ich trete wieder an"

Nach der herben Wahlniederlage wetzen in der CSU nun die Parteifeinde die Messer. Anonyme Briefe kursieren in Zeitungsredaktionen; die Autoren sind nachweislich gute Kenner der CSU.
"Streiflichter aus dem Innenleben einer desolaten Partei" trägt eines der Schreiben als Überschrift. Hohe CSU - Funktionäre bestätigen der NN-Lokalredaktion auf Anfrage, dass es sich um Leute mit absolutem Insider-Wissen handelt. Es heißt konkret, der Rücktritt des "gemobbten" Vorsitzenden der Mittelstands-Union, Wolfgang Schulze (wie berichtet), sei nur "die Spitze eines innerparteilichen Zersetzungskampfes".
Schulze, der vom Platz 25 auf der CSU - Stadtratsliste auf 40 gerutscht war, sei ein Opfer gesteuerter Abstrafaktionen durch Streichungen geworden. "Gewisse Kräfte in der CSU" hätten intern Streichlisten mit Kandidaten verteilt, die durch das mögliche Durchstreichen des Namens auf dem Stimmzettel gezielt nach hinten und aus dem Stadtrat hinausbugsiert werden sollten. "Diese konspirative Aktion richtete sich auch ganz gezielt gegen den Plan des Fraktionsvorsitzenden Michael Frieser, Partei und Fraktion zu erneuern", heißt es wörtlich.

Geschadet wurde durch die Intrige einem sogenannten "Frieser-Block"; gemeint sind damit die Kandidaten der Startplätze 9 bis 12, unverbrauchte Nachwuchskräfte oder Quereinsteiger, die der Fraktionschef gegen den Widerstand der Alt-Kader durchgedrückt hatte: Marcus König, Andreas Krieglstein, Siegfried Schneider, Joachim Thiel.
Weitere ganz gezielt ausgesuchte Opfer seien die junge Kandidatin Carolin Schoen (aus Fürth zugezogen) und der Gsell-kritische Nachwuchspolitiker Hans-Peter Trinkl gewesen; beide seinen rigoros abgestraft worden. Aber: Genutzt habe der "innerparteiliche Bürgerkrieg" niemandem. Die Verfasser der anonymen Briefe gehören mit Sicherheit nicht zum Freundeskreis des unterlegenen OB-Kandidaten Klemens Gsell, ganz im Gegenteil. Sie sehen "eine unauffällig arbeitende, aber sehr effektiv vernetzte Gruppe von Funktionären, vor allem Juristen, Lehrer und Beamte, gelegentlich als die 'Stalinisten' bezeichnet", die den Frieserschen Erneuerungskurs bekämpften, weil sie befürchten würden, ihren Einfluss zu verlieren.

Nun suche die "kommunalpolitische Ich-AG Dr. Gsell" den Posten als Bildungsreferent, um sich 2009 in den Bundestag nach Berlin abzusetzen, deshalb werde bereits parteintern sondiert, ob die Kräfte ausreichen, die Bundestagsabgeordnete Renate Blank "wegzutreten".
Die wehrt sich aber. "Die Entscheidung steht derzeit nicht an. Ich beabsichtige aber, wieder anzutreten", sagt Blank den NN. "Und die Partei muss sich sehr sorgfältig überlegen, ob sie jetzt Personaldebatten führt oder ob es nicht besser wäre, das Wahldesaster aufzuarbeiten. Man kann auch noch mehr verlieren, zum Beispiel Landtags- und Bezirkstagswahlen." Eine Kampfansage.
Hans Peter Reitzner

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