Dienstag, Dezember 19, 2006

Fürth: Landrätin Gabriele Pauli (CSU) kritisiert Edmund Stoiber (CSU)

Radio Bamberg meldet:

Fürth: Landrätin kritisiert Stoiber

Fürther Landrätin fühlt sich bespitzelt: Dr. Gabriele Pauli hat gestern Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber scharf kritisiert. Der CSU-Chef lasse offenbar mögliche Angriffspunkte gegen sie sammeln, sagte Fürths Landrätin gegenüber dem Parteivorstand. Freunde von ihr seien angerufen und gefragt worden, ob es etwas in Paulis Privatleben gäbe, das ihr anzulasten sei. Das sei inakzeptabel, so Pauli. Damit würde man den Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen.
Fürths Landrätin tritt seit Wochen dafür ein, dass Stoiber 2008 nicht mehr kandidiert.

Samstag, Dezember 09, 2006

Edmund Stoiber auf der letzten Etappe

DPA meldet:

Der Abschied auf Raten hat begonnen: CSU-Chef Edmund Stoiber versetzt seine Partei mit kryptischen Botschaften über einen möglichen Rückzug zu Beginn des nächsten Jahrzehnts in Aufregung. Die "letzte Etappe", kündigte er diese Woche an.

DPA weiter:
Und ausgerechnet auf der Weihnachtsfeier der Landtags-CSU setzte Stoiber nach: Die Landtagswahl 2008 sei die entscheidende Weichenstellung "auch für die Zeit nach 2010". Das verstanden viele als Signal, Stoiber wolle in vier Jahren seinen Hut nehmen. Führende CSU-Politiker rätseln über Stoibers Motive. "Das war nicht klug", sagt ein Kabinettsmitglied zur Ankündigung der "letzten Etappe".
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Auch Stoibers CSU-Vorstandskollegen glauben, der Ministerpräsident sei lediglich über seine Zunge gestolpert. Doch die aufgeregten Reaktionen auf das Wörtchen "2010" zeigen, dass die CSU hinter ihrer äußerlich stabilen Fassade nervös ist. "Die Gemengelage ist sehr zwiespältig. Die Abgeordneten glauben den guten Umfrageergebnissen nicht, weil sich das nicht mit ihrer Erfahrung vor Ort deckt", sagt ein führender CSU-Politiker.
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Ein weiterer Grund für die Unruhe ist in der Landtags-CSU zu suchen. Denn dass bei der Landtagswahl eine Wiederholung des 2003er Traumergebnisses von 60 Prozent gelingen könnte, glaubt niemand. Das bedeutet auch bei einem guten Ergebnis, dass zwischen 10 und 30 CSU-Abgeordnete ihre Sitze verlieren werden.



Von der Grünen-Landesvorsitzenden Theresa Schopper stammt dazu die Aussage: "Stoibers Position scheine in der CSU mittlerweile so schwach zu sein, dass er seine Kritiker mit der "Aussicht auf Altersteilzeit" versöhnen wolle - "2008 antreten, 2010 abtreten"."
Hier im Circus Politicus wurde schon vor einiger Zeit die Forderung nach Rente mit 67 für Edmund Stoiber gestellt.

Freitag, Dezember 08, 2006

Domschatz zu Bamberg

Die Liste derjenigen, welche eine Rückführung des Domschatzes nach Bamberg fordern wird länger.

Nach dem Bezirkstag von Oberfranken und dem Kreistag von Kronach verlangen nun auch die fränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, dass der Freistaat Bayern die "Beutekunst" an das Erzbistum Bamberg zurückgibt.

Ob sich Ministerpräsident Edmund Stoiber doch noch durchringen kann den Domschatz zurückzugeben? Denn diese Karikatur von Stoiber ist für die Oberfranken kein wirklicher Kunst­ersatz für den Bamberger Domschatz.

Donnerstag, Dezember 07, 2006

CSU Parteispenden

Die CSU wird von der Wirtschaft mit Parteispenden regelrecht zugesch...

Parteispenden an die CSU Hier finden Sie eine (unvollständige!) Auflistung von Groß­spenden aus den Jahren 2002 bis Anfang 2005. Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e.V. fällt mit seinen Spenden­summen besonders auf:

Wer die genannten Parteispenden an die CSU anzweifelt, kann dies auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages selbst nachprüfen, weil dessen Präsident u.a. zur Veröffentlichung dieser Parteispenden verpflichtet ist. CSU Parteispenden

Vor diesem Hintergrund erscheint es äußerst grotesk, dass die CSU einen Keil zwischen dem Landesvorsitzenden der Freien Wähler Bayern, Hubert Aiwanger und der FW-Basis treiben will, weil Aiwanger eben genau diese immensen Spenden durch juristische Personen kritisiert hatte.
CSU Rundschreiben CSU Rundschreiben

Die drei Bilder (CSU Parteispenden I+II u. Rundschreiben) lassen sich durch anklicken vergrößern.

Freitag, Dezember 01, 2006

Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad

Der Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad findet am Sonntag, den 07. Januar 2007 statt.

Es ist der erste Bürgerentscheid in der Stadt Forchheim überhaupt. Die Kosten werden bei rund 20.000 Euro liegen. Der Stadtrat hat heute in sein Sitzung den Termin festgelegt, nachdem das Bürgerbegehren die Formalien erfüllt.

Die Stadträte übten fraktionsübergreifend Kritik an den schwammigen Formulierungen („„herkömmliches Schwimmverhalten"") der Bürgerinitiative, denn dies würde eine Zustimmung leicht machen. Stadtrat Meixner von der Forchheimer Grünen Liste (FGL) gab unter dem Gelächter seiner Ratskollegen zum Besten, dass an den Info-Ständen der Bürgerinitiative "Sinnvolles Ganzjahresbad" ausreichend Informationsmaterial gelegen hätte.

Einen eigenen Vorschlag zum Ganzjahresbad, ein so genanntes Ratsbegehren, wird die Stadt nicht vorlegen.