Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad

Der Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad findet am Sonntag, den 07. Januar 2007 statt.

Es ist der erste Bürgerentscheid in der Stadt Forchheim überhaupt. Die Kosten werden bei rund 20.000 Euro liegen. Der Stadtrat hat heute in sein Sitzung den Termin festgelegt, nachdem das Bürgerbegehren die Formalien erfüllt.

Die Stadträte übten fraktionsübergreifend Kritik an den schwammigen Formulierungen („„herkömmliches Schwimmverhalten"") der Bürgerinitiative, denn dies würde eine Zustimmung leicht machen. Stadtrat Meixner von der Forchheimer Grünen Liste (FGL) gab unter dem Gelächter seiner Ratskollegen zum Besten, dass an den Info-Ständen der Bürgerinitiative "Sinnvolles Ganzjahresbad" ausreichend Informationsmaterial gelegen hätte.

Einen eigenen Vorschlag zum Ganzjahresbad, ein so genanntes Ratsbegehren, wird die Stadt nicht vorlegen.

Bürgerbegehren zum Ganzjahresbad auf dem Weg

Die Bürgerinitiative "Sinnvolles Ganzjahresbad" hat von ihrem Recht auf ein Bürgerbegehren Gebrauch gemacht und Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) 2911 Unterschriften übergeben.

Mit diesem Bürgerbegehren wird nach der Bayerischen Gemeindeordnung ein Bürgerentscheid beantragt, den die Stadt Forchheim durchzuführen und zu bezahlen hat.

Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage (Ganzjahresbad) in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit im Falle Forchheims mindestens 20 % der Stimmberechtigten beträgt (Quorum).
Die Bürgerinitiative "Sinnvolles Ganzjahresbad" steht somit vor dem Problem 4.600, sie unterstützende Forchheimer in die Wahllokale zu bekommen. Wohl deshalb haben die Initiatoren Kompromiss­bereitschaft signalisiert.

In mehreren Presseberichten der letzten Wochen konnte man jedoch zwischen den Zeilen lesen, dass ein Kompromiss mit dem Erfüllen aller Ideen der Inititive erreicht ist.
Wie sich die geforderten zusätzlichen Baumaßnahmen mit den ebenfalls gewünschten niedrigen Eintrittspreisen vereinen, haben die Aktivisten noch nicht schlüssig beantwortet! Der Verzicht auf die Großrutschen kann jedenfalls diese Lösung nicht sein. Denn dann würde das Forchheimer Ganzjahresbad eine der beiden wesentlichen Attraktionen verlieren.

Bürgerbegehren Ganzjahresbad

Bereits genug Unterschriften

Stand: 1800 — Bürgerbegehren sammelt dennoch weiter

So titelte am 14.11.2006 die Tages­zeitung Nordbayerische Nachrichten im Lokalteil Forchheim. Weiter steht dort zu lesen:

"FORCHHEIM (kf) — Das Bürgerbegehren „Sinnvolles Ganzjahresbad" hat inzwischen 1800 Unterschriften gesammelt und damit deutlich mehr als die erforderlichen 1600.

Wie eine der drei Initiatoren, Martina Mayer, gegenüber den NN sagte, soll dennoch am kommenden Samstag erneut an einem Infostand der Initiative für das Bürgerbegehren geworben werden. Man wolle „auf der sicheren Seite sein". Schließlich werden Doppel-Unterzeichner sowie Bürger, die ihren Wohnsitz nicht in Forchheim haben, wieder herausgerechnet.

Im Dezember soll das Bürgerbegehren bei der Stadt eingereicht werden. Zuvor will sich der Stadtrat am Montag, 20. November, nochmals mit dem umstrittenen Plan für das neue Ganzjahresbad beschäftigen. Diese Sitzung will die Initiative abwarten und dann über das weitere Vorgehen beraten.

Wird das Bürgerbegehren beim Oberbürgermeister eingereicht, dann muss der Stadtrat innerhalb von vier Wochen über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Folge ist automatisch ein Bürgerentscheid. Die Badplanung ist damit ausgesetzt und kann nicht weiter betrieben werden.

Ein Bürgerentscheid muss innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden. Dann wird nur noch mit Ja oder Nein über den jetzigen Bad-Entwurf abgestimmt. Die Mehrheit muss absolut bei rund 4600 Stimmen aller Wahlberechtigten liegen, das so genannte 'Quorum'."

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Update: Am 23.11.2006 wurde das Bürgerbegehren bei der Stadt Forchheim beantragt.

Schönfelder (CSU) und das Ganzjahresbad Forchheim

Der CSU-Ortsvorsitzende Udo Schönfelder sorgt mit seinen Aktivitäten bei Thema Ganzjahresbad nicht nur bei politischen Mitbewerbern für Unmut.

Schönfelder hatte bisher nicht nur Beschimpfungen ("Nestbeschmutzer") für Andersdenkende bei den Planungen zum Ganzjahresbad Forchheim parat. Er ließ desweiteren eine saubere Trennung der politischen Akivitäten von seinem Vorsitz bei der DLRG Forchheim vermissen.
Nun eignet sich Udo Schönfelder fremde Ideen für für eine modifizierte Planung des Ganzjahresbades an: Die Freien Wähler sprechen von Fettnäpfchen­treterei und betiteln den CSU-Ortsvorsitzenden deshalb als "eitlen Pfau, der sich mit fremden Federn schmückt".
Konkret geht es darum, das bisherige Nichtschwimmerbecken beizubehalten, um den, nicht nur von der SPD und dem Bürgerbegehren "Sinnvolles Ganzjahresbad", geäußerten Wunsch nach mehr Wasserfläche für Nichtschwimmer im Außenbereich des Bades nachzukommen. Diese Anregung wurde zunächst vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Forchheim, Heinz Endres beim Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) vorgebracht. Der Vorschlag sollte, die Zustimmung der anderen Fraktionen vorausgesetzt, in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Freie Wähler, CSU und Junge Bürger (JB)/FDP der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Die SPD verfolgt bislang die Luxusvariante: Sie will ein neues Nichtschwimmerbecken bauen, verschweigt aber die Auswirkungen auf die Eintrittspreise. Ob die SPD damit punkten kann wird sich zeigen.

Die Frauen-Union Forchheim hat Schönfelder und "seinen" Vorschlag bereits über den grünen Klee gelobt. Abzuwarten bleibt, ob die Unions-Frauen als politische Randerscheinung nun bei ihrer Haltung bleiben (können) oder evtl. anderen Vorgaben ihrer Dachorganisation CSU folgen (müssen).
Dann jedoch hätte der Orts-, stellv. Fraktionsvorsitzende und Möchtegern-Landratskandidat der CSU, Udo Schönfelder selbst ein gehöriges Problem.

Geruchsbelaestigung einer Biogasanlage ?

Der Freie Wähler OV Forchheim hat zusammen mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik (BKB) in Serlbach ein Seminar über "Alternative Energiesysteme" abgehalten.

Nachdem auch in Forchheim-Serlbach eine Biogasanlage steht und diese immer wieder aufgrund einer starken Geruchsbelästigung für Beschwerden sorgt, widmete sich der Referent des BKB einer Ursachenforschung. Er konnte mehrere Ursachen nennen, die für eine Geruchsbelästigung bei Biogasanlagen sorgen können.

Aber auch die Bereiche Hackschnitzelheizung, Solarkollektoren und Ganzjahresbad wurden behandelt.