Bereits genug Unterschriften
Stand: 1800 — Bürgerbegehren sammelt dennoch weiter
So titelte am 14.11.2006 die Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten im Lokalteil Forchheim. Weiter steht dort zu lesen:
"FORCHHEIM (kf) — Das Bürgerbegehren „Sinnvolles Ganzjahresbad" hat inzwischen 1800 Unterschriften gesammelt und damit deutlich mehr als die erforderlichen 1600.
Wie eine der drei Initiatoren, Martina Mayer, gegenüber den NN sagte, soll dennoch am kommenden Samstag erneut an einem Infostand der Initiative für das Bürgerbegehren geworben werden. Man wolle „auf der sicheren Seite sein". Schließlich werden Doppel-Unterzeichner sowie Bürger, die ihren Wohnsitz nicht in Forchheim haben, wieder herausgerechnet.
Im Dezember soll das Bürgerbegehren bei der Stadt eingereicht werden. Zuvor will sich der Stadtrat am Montag, 20. November, nochmals mit dem umstrittenen Plan für das neue Ganzjahresbad beschäftigen. Diese Sitzung will die Initiative abwarten und dann über das weitere Vorgehen beraten.
Wird das Bürgerbegehren beim Oberbürgermeister eingereicht, dann muss der Stadtrat innerhalb von vier Wochen über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Folge ist automatisch ein Bürgerentscheid. Die Badplanung ist damit ausgesetzt und kann nicht weiter betrieben werden.
Ein Bürgerentscheid muss innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden. Dann wird nur noch mit Ja oder Nein über den jetzigen Bad-Entwurf abgestimmt. Die Mehrheit muss absolut bei rund 4600 Stimmen aller Wahlberechtigten liegen, das so genannte 'Quorum'."
Update: Am 23.11.2006 wurde das Bürgerbegehren bei der Stadt Forchheim beantragt.
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