Samstag, November 04, 2006

Landtagswahl 2008 - Freie Wähler Hessen sind so frei

Der Landesdelegiertentag der Freien Wähler Hessen hat heute beschlossen an der Landtagswahl im Jahr 2008 teilzunehmen. Zu diesem Zweck wurde sofort eine Wählergruppe gegründet.

Die Freien Wähler in Hessen treten damit erstmals seit 1978 wieder zu einer Landtagswahl an. Vorbereitet wurde die Entscheidung mit ausgiebigen Diskussionen innerhalb der Orts- und Kreisverbände und bei den Regionalkonferenzen. An diesem basis­demokratischen Vorgehen zeigt sich, so der Landesvorstand, dass die Freien Wähler keine Partei sind.
Hintergrund der Landtagswahl­beteiligung in 2008 ist einerseits eine gewisse Unzufriedenheit mit der Landespolitik und deren Auswirkung auf die kommunale Ebene in Hessen. Andererseits ist mit einer (erfolgreichen) Teilnahme bei der Landtagswahl auch die Hoffnung verbunden, vom Wähler ein besseres Votum bei der Kommunalwahl im Jahr 2011 zu erhalten.

Ein Übriges dürften die Intrigen von Ministerpräsident Roland Koch und seiner CDU bewirkt haben: Der Beschluß wurde trotz eines finanziellen Lockangebots der CDU gefaßt: Die Freien Wähler sollten an der Poliltikfinanzierung beteiligt werden wenn sie auf die Teilnahme an der Landtagswahl verzichten.

Update: SPD und Grüne haben einen Untersuchungsausschuss in der Stimmenkauf-Affäre gegen Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) durchgesetzt.


PS: Der Landesverband Freie Wähler Bayern beteiligt sich mit seiner Wählergruppe an der bayerischen Landtagswahl 2008.

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