Schlammschlacht in der CSU

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 10.03.2008 über den Zustand der CSU Regensburg in der Rubrik REGION + BAYERN:

Regensburg: Die Schlammschlacht in der CSU geht weiter

Regensburg (dpa) – Nach einem rassistischen Spruch während einer Parteiveranstaltung ist der Regensburger CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zurückgetreten.
Schlegl hatte Parteifreunde am 2. März nach der Kommunalwahl als "Kanaken" bezeichnet. Der Regensburger CSU-Vorsitzende Franz Rieger bestätigte am Montag Medienberichte, wonach Schlegl am Wochenende als Konsequenz aus der Affäre sein Amt als Fraktionsvorsitzender niedergelegt hat.

Schlegls Beleidigung hatte im Vorfeld der Oberbürgermeister-Stichwahl für erheblichen Ärger in der CSU Regensburg gesorgt. In der Partei tobt seit mehr als einem Jahr ein erbitterter Machtkampf.

Eichenprozessionsspinner auf dem Vormarsch

Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 09.03.2008 über den Eichenprozessionsspinner in der Rubrik REGION + BAYERN:

Bald schlüpfen die schädlichen Raupen

Eichenprozessionsspinner wird bekämpft - Nur in kurzem Zeitraum möglich

HÖCHSTADT (jho) - Der Eichenprozessionsspinner ist auf dem Vormarsch. Seit 1995 verzeichnen die Förster auch in Mittelfranken einen enormen Anstieg dieser früher als eher selten eingestuften Schmetterlingsart. Und bald schlüpfen jetzt wieder die schädlichen Raupen. Dieser Schädling befällt nicht nur Eichen, sondern die Raupen­haare stellen auch eine gesundheit­liche Gefährdung für den Menschen dar, können sie doch allergische Reaktionen hervorrufen. Der Eichenprozessionsspinner wird deshalb bekämpft.

Förster Stefan Stirnweiß hat jetzt erst einmal Proben, also Eichenzweige, auf denen der Schädling seine Eier abgelegt hat, an die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft in Freising geschickt. Dort wird die Schlupfquote ermittelt. "Eine Hochrechnung ergibt dann die Prognose, mit einem wie hohen Aufkommen des Eichenprozessionsspinners heuer zu rechnen ist", so Stirnweiß.

Sollte eine Bestandbedrohung prognostiziert werden, seien die Waldbesitzer zum Handeln verpflichtet. Stefan Stirnweiß arbeitet deshalb schon jetzt auf Hochtouren an den Vorbereitungen. Er weiß: "Eine wirksame Bekämpfung ist nur in einer relativ kurzen Zeitspanne von Mitte April bis Ende Mai möglich." In den Waldgebieten kommt dann wieder ein Hubschrauber zum Einsatz, der die so genannten Fraßgifte ausstreut. Dass es so weit kommt, davon geht Stirnweiß aus. Denn "im letzten Jahr lag die Schlupfquote bei 99 Prozent".
Er glaubt, das wird dieses Jahr nicht anders sein. Lediglich ein Spätfrost könnte die Entwicklung der Schädlinge jetzt noch verhindern.

Weblink: www.eichenprozessionsspinner.org

Mobbing in der CSU

Das Theaterstück "Feind, Todfeind, Parteifreund" aufgeführt von der Nürnberger CSU.

Lesen Sie dazu den Kommentar der Nürnberger Nachrichten zu ihrem Bericht Messerwetzen in der CSU:

Vom "Mobbing" in der CSU

Wie Bewerber auf Listen kommen und wieder gehen

Die internen Zwistigkeiten in der Nürnberger CSU sorgen weiter für Wirbel. Während in der heutigen Sitzung des Bezirksvorstands mit Ministerpräsident Günther Beckstein an der Spitze hauptsächlich das Wahl-Desaster vom 2.März diskutiert werden dürfte, sind beim Parteivolk die anonymen Briefe, die seit Ende vergangener Woche in Redaktionen kursieren, Gesprächs- und Tuschelthema Nummer eins.
Darin war (wie berichtet) über eine "konspirative Aktion" einflussreicher Parteikreise informiert worden, die gezielt zum Streichen bestimmter Kandidaten der eigenen Partei auf den Stimmzetteln zur Stadtratswahl aufgerufen hätten - um liebsame Bewerber aus dem Stadtrat zu katapultieren oder Neulinge gar nicht erst hochkommen zu lassen.

Opfer seien Quereinsteiger und Nachwuchskräfte wie Marcus König, Andreas Krieglstein, Club-Vize Siegfried Schneider, Joachim C. Thiel, Carolin Schoen und Hans-Peter Trinkl. Sie wurden durch die "Abstrafaktion" im Schnitt um zehn Plätze nach unten gedrückt; König und Krieglstein haben es dennoch in den Stadtrat geschafft.
FCN-Schneider, bei den Partei-Kadern verhöhnt und verspottet, wurde auf Platz 11 der Liste von seinen innerparteilichen Gegnern "förmlich zum Hass-Subjekt hochstilisiert" (so ein Briefautor) und auf Rang 26 abgewatscht. Der aus Fürth zugezogenen Kandidatin Schoen sei nicht nur der Neid der geprellten Altvorderen, die sich von der Kandidatenliste gedrängt fühlten, zum Verhängnis geworden, sondern zusätzlich ihre Nicht-Mitgliedschaft in der Frauen Union (im Parteijargon "Krampfader-Geschwader" getauft, wie ein Briefschreiber böse vermerkt) - wer nicht Mitglied ist, wird nicht unterstützt; und so tauchte Schoen auch in der FU-Wahlempfehlung "Frauenpower aus dem Norden" gar nicht erst auf.

Mittelstands Union-Chef Wolfgang Schulze, der von allen Ämtern zurückgetreten ist, nachdem er auf der Liste so weit nach hinten gewählt wurde, sei in der von Beamten, Juristen und Lehrern geprägten CSU nie beliebt gewesen, heißt es. Es existiere eine "traditionelle Abneigung gegen Selbstständige, die immer wieder durchschlägt, wenn es um Personal- oder Sachentscheidungen geht".
Fest steht, dass Bezirkschef Beckstein ihn nachträglich, nämlich erst einen Tag vor der Aufstellungsversammlung, auf die Liste gedrückt hat. Nicht ganz freiwillig, wie es heißt, sondern als "taktischer Tribut an die Außenwirkung" - ein paar Tage vorher hatte Einzelhandels-Verbandschef Jürgen Dörfler, selbst als jahrelanges "Mobbing-Opfer" bezeichnet, die CSU verlassen und war zu den Freien Wählern gewechselt.
"Das wäre für die vielen Gewerbetreibenden, ein klassisches Wähler­klientel der CSU, dann wohl doch zu viel gewesen", weiß ein Anonymus. Also wurde Schulze als Lockvogel auf die Liste montiert.

Weitere Opfer der Listenstreichungs-Orgie sollen Bernd Willmerstadt sein, der sich als Vertreter der Senioren Union durchgesetzt hatte und dem im Vorfeld ganz offen mit organisierten Streichungen gedroht worden sein soll, sowie Hotelier Dominik Maiser, als "Emporkömmling" ausgebremst. Ihm wurde als Mitglied des Hotel- und Gaststättenverbands auch vorgeworfen, die wegen des Rauchverbots aufgebrachte Wirte-Szene nicht in den Griff zu bekommen. Das langjährige CSU - Mitglied Steichele sei denn auch ausgetreten und gebe der CSU nicht einmal mehr ein Hinterzimmer in seinem Lokal.
Hans Peter Reitzner 10.3.2008

Messerwetzen in der CSU

Wie heisst es doch so schön: "Feind, Todfeind, Parteifreund".
Ein schönes Beispiel lieferte die Nürnberger CSU zur Kommunalwahl 2008.

Neben dem dazugehörigen Kommentar "Mobbing in der CSU", berichteten die Nürnberger Nachrichten, im Lokalteil am 09.03.08:

Desolat: In der CSU werden die Messer gewetzt

Gezielte Abstrafaktionen gegen einzelne Kandidaten? - Renate Blank: "Ich trete wieder an"

Nach der herben Wahlniederlage wetzen in der CSU nun die Parteifeinde die Messer. Anonyme Briefe kursieren in Zeitungsredaktionen; die Autoren sind nachweislich gute Kenner der CSU.
"Streiflichter aus dem Innenleben einer desolaten Partei" trägt eines der Schreiben als Überschrift. Hohe CSU - Funktionäre bestätigen der NN-Lokalredaktion auf Anfrage, dass es sich um Leute mit absolutem Insider-Wissen handelt. Es heißt konkret, der Rücktritt des "gemobbten" Vorsitzenden der Mittelstands-Union, Wolfgang Schulze (wie berichtet), sei nur "die Spitze eines innerparteilichen Zersetzungskampfes".
Schulze, der vom Platz 25 auf der CSU - Stadtratsliste auf 40 gerutscht war, sei ein Opfer gesteuerter Abstrafaktionen durch Streichungen geworden. "Gewisse Kräfte in der CSU" hätten intern Streichlisten mit Kandidaten verteilt, die durch das mögliche Durchstreichen des Namens auf dem Stimmzettel gezielt nach hinten und aus dem Stadtrat hinausbugsiert werden sollten. "Diese konspirative Aktion richtete sich auch ganz gezielt gegen den Plan des Fraktionsvorsitzenden Michael Frieser, Partei und Fraktion zu erneuern", heißt es wörtlich.

Geschadet wurde durch die Intrige einem sogenannten "Frieser-Block"; gemeint sind damit die Kandidaten der Startplätze 9 bis 12, unverbrauchte Nachwuchskräfte oder Quereinsteiger, die der Fraktionschef gegen den Widerstand der Alt-Kader durchgedrückt hatte: Marcus König, Andreas Krieglstein, Siegfried Schneider, Joachim Thiel.
Weitere ganz gezielt ausgesuchte Opfer seien die junge Kandidatin Carolin Schoen (aus Fürth zugezogen) und der Gsell-kritische Nachwuchspolitiker Hans-Peter Trinkl gewesen; beide seinen rigoros abgestraft worden. Aber: Genutzt habe der "innerparteiliche Bürgerkrieg" niemandem. Die Verfasser der anonymen Briefe gehören mit Sicherheit nicht zum Freundeskreis des unterlegenen OB-Kandidaten Klemens Gsell, ganz im Gegenteil. Sie sehen "eine unauffällig arbeitende, aber sehr effektiv vernetzte Gruppe von Funktionären, vor allem Juristen, Lehrer und Beamte, gelegentlich als die 'Stalinisten' bezeichnet", die den Frieserschen Erneuerungskurs bekämpften, weil sie befürchten würden, ihren Einfluss zu verlieren.

Nun suche die "kommunalpolitische Ich-AG Dr. Gsell" den Posten als Bildungsreferent, um sich 2009 in den Bundestag nach Berlin abzusetzen, deshalb werde bereits parteintern sondiert, ob die Kräfte ausreichen, die Bundestagsabgeordnete Renate Blank "wegzutreten".
Die wehrt sich aber. "Die Entscheidung steht derzeit nicht an. Ich beabsichtige aber, wieder anzutreten", sagt Blank den NN. "Und die Partei muss sich sehr sorgfältig überlegen, ob sie jetzt Personaldebatten führt oder ob es nicht besser wäre, das Wahldesaster aufzuarbeiten. Man kann auch noch mehr verlieren, zum Beispiel Landtags- und Bezirkstagswahlen." Eine Kampfansage.
Hans Peter Reitzner

CSU gibt Note 4 für Schnappauf Nachfolger Eismann

Ein Nachfolger für den scheidenden bayerischen Umweltminister Dr. Werner Schnappauf steht schon fest: Seinen Stuhl als einfacher Landtagsabgeordneter wird Peter Eismann aus Eggolsheim einnehmen.

Eismann, der es bislang bis zum stellv. CSU-Kreisvorsitzenden und Kreisrat im Landkreis Forchheim gebracht hat, wird dieses Amt allerdings zunächst nur noch ein knappes Jahr bekleiden können. Denn die nächste Landtagswahl ist im September 2008 und ob es dann für einen Wiedereinzug in den Landtag reicht, muss sich erst noch zeigen.

Sein "BOSS" CSU - Kreisvorsitzender MdL Eduard Nöth, seines Zeichens langjähriger Realschullehrer, verteilt auch gleich die Note 4 (ausreichend) für die Eignung des Nachrückers Peter Eismann.

Zitat aus der Pressemitteilung des CSU-Kreisverbands Forchheim:

... verfügt Peter Eismann über ausreichende berufliche, menschliche und soziale Kompetenzen, die ihn nach Auffassung des CSU-Kreisvorsitzenden für das Amt im Bayerischen Landtag bestens qualifizieren.

Schade, der Wahlkreis Forchheim hätte einen Abgeordneten verdient, der zumindest gute Kompetenzen und nicht nur die Qualifikation zum Abwinken, der von oben diktierten Entscheidungen hat.
Fast möchte man ihm zurufen: "Eismann, setzen, sechs!"
Aber bitte nicht auf einem Stuhl im Landtag. ;-)

Jedoch wie bereits oben geschrieben: 2008 sind Neuwahlen. Und nicht nur die CSU stellt Kandidaten.

*Hase und Igel* in Sachen Ärztehaus im Landkreis Forchheim

"Ich bin schon hier!" können die Verantwortlichen der Klinik Fränkische Schweiz in Ebermannstadt vermelden: Zwei Praxen sind in deren Ärztehaus unmittelbar nach Bauende bereits belegt.

In der Stadt Forchheim hingegen herrscht trotz eindeutiger Stadtratsbeschlüsse nach wie vor Sendepause.
Die FDP Forchheim wiederum möchte beim Klinikum Forchheim kein Ärztehaus, denn diese - angeblich aus Steuergeldern finanzierte - Konkurrenz zu privaten Anbietern stelle eine "Vorstufe zum Kommunismus" dar.

Man darf also gespannt sein, welche Diskussionen sich im Stadtrat Forchheim zu diesem Thema noch entspinnen werden und ob das Forchheimer Ärztehaus überhaupt noch gebaut wird oder ein Wolkenkuckucksheim bleibt.

Metropolregion Nürnberg !peinlich!

Die Stadt Forchheim schläft den Schlaf der Gerechten!
Sie hat es doch tatsächlich - trotz Aufforderung - versäumt ein Zusatzschild mit dem Text "Metropolregion Nürnberg" unter ihren Tourismusschildern an der Autobahn A73 anbringen zu lassen.

Dazu ein Auszug eines Berichtes der Tages­zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) vom Samstag, den 04.08.2007:

Im Fall Forchheims scheint die Ursache in einer gehörigen Portion Schlamperei zu liegen. Angesprochen auf das seltsame Versäumnis, reagieren sowohl der städtische Wirtschaftsförderer Heinz Schwab als auch Michael Scherer, Hauptamtsleiter der Stadt, überrascht. Bereits im Juli 2006 hat der Marketingverein Metropolregion Nürnberg ein Rundschreiben losgesandt, in dem alle "Schilderinhaber" gebeten wurden, doch dem Zusatzschild zuzustimmen sowie einmalig 300 Euro zu zahlen. Weder Schwab noch Scherer kennen dieses Schreiben, stellt sich auf NN-Nachfrage heraus.
...
Peinlich wird die Situation dadurch, dass die umgebenden Gemeinden längst reagiert haben: Sowohl das kleine Buttenheim als auch die Nachbarstädte Bamberg und Erlangen haben das Zusatzschild anbringen lassen. Für den Vorbeifahrenden ergibt sich so das Bild, dass Forchheim mit seinem Umland gar nicht zur Metropolregion gehört.

Beim Tourismus-Schild der Fränkischen Schweiz wurde der Zusatz jedoch bewusst weggelassen.
Franz-Xaver Bauer, Leiter der zuständigen Tourismuszentrale Fränkische Schweiz nimmt wie folgt Stellung: "Ich habe das mit Landrat Reinhardt Glauber besprochen. Ich denke, dass der Begriff der ,Metropole' nicht unbedingt zu einer touristischen Region passt."

Formales Plus subtrahiert Wähler

Am Freitag, den 03.08.2007 stand in der Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) nachstehender Kommentar zur geplanten Ansiedelung des Plus-Markts auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Mit Plus ins Minus

Eiertanz um eine Entscheidung

Eine kleine Nebelgranate zündete der Oberbürgermeister dann doch: "Heute wird gar nichts entschieden. Ich bin müde es zu erklären." Formal hat Stumpf damit Recht, inhaltlich nicht.

Es geht derzeit sehr wohl um eine Vorentscheidung, um eine Weichenstellung. Seit einem halben Jahr betreibt die CSU mit Hilfe der Freie­n Wähler ein Verfahren, in dem versucht wird, den neuen Supermarkt zu ermöglichen. Das ist die banale Wahrheit. Denn derzeit ist auf dem Gelände der Gärtnerei kein Supermarkt möglich. Würde also eine Mehrheit im Stadtrat den Supermarkt nicht wollen, dann hätte der Planungsausschuss in seiner allerersten Sitzung zu diesem Thema nichts machen müssen. Doch die Mehrheit mag sich den Discounter eben doch vorstellen. Warum sagen das die Befürworter nicht einfach?

Weil inzwischen 2700 Unterschriften von Wähler­innen und Wählern gegen den Markt gesammelt wurden. Da wird's natürlich sieben Monate vor der nächsten Wahl manchem Politiker ein wenig bang. Ganz bang wurde es Fraktions-Vize Udo Schönfelder, der die Abstimmung schwänzte. Welches Bild mag der Bürger von einer solchen Sitzung mitnehmen? GEORG KÖRFGEN

Plus-Markt Fuchs erhitzt die Gemüter

Die Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) berichtete am Donnerstag, den 26.07.2007 über den geplanten Supermarkt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs folgendes:

Die Stimmung gegen Plus-Markt kocht hoch

Bürgerinfo-Veranstaltung im Pfarrsaal von Verklärung Christi: Gutachten leuchten Anwohnern nicht ein

"Wir wollen den Plus nicht bei uns haben!" - zum Teil schrien die Anwohner rund um die Untere Kellerstraße ihre Meinung Oberbürgermeister Franz Stumpf entgegen. Bei der Bürgerinformation über die geplante Ansiedlung der Supermarktkette in unmittelbarer Nähe des Lebensmittelladens Vogel knallte es gewaltig.

FORCHHEIM - Der Pfarrsaal von Verklärung Christi war proppenvoll. Zirka 150 Bürger waren gekommen und hatten jede Menge Wut im Bauch mitgebracht, die sich vor allem Richtung Oberbürgermeister und den zwei vom Investor beauftragten Gutachtern entlud. Im Saal lagen gelbe Zettel ohne Absender aus, auf denen die Stadt beschimpft wurde. Stadträte aus fast allen Fraktionen saßen im Publikum, einige nutzten das Forum.

Die Meinung der meisten Besucher stand fest: Der Lebensmittelmarkt Vogel soll nicht durch die Filiale einer großen Supermarktkette gefährdet werden. Für Franz Stumpf allerdings ist die Sinnfrage ("macht die Plus-Ansiedlung überhaupt Sinn?") die letzte der zu stellenden Fragen. Erst müssen die Voraussetzungen geklärt werden. "Was wäre ich denn für ein Oberbürgermeister, wenn ich mich hinstelle und sage, den Vogel will ich und den anderen nicht. Das ist doch nicht demokratisch", versuchte Stumpf seine Situation zu erklären. Die Anwohner nahmen ihm die Neutralitäts-Beteuerungen nicht ab.

Knapp zwei Stunden trugen die Gutachter vor, welchen Lärm und Verkehr sie erwarten, sobald ein neuer Supermarkt auf dem ehemaligen Gärtnerei-Gelände geöffnet hat. Immer wieder wurden sie durch Zwischenrufe wie "Wir haben genug", "Wir sind die Gutachter, wir sind vor Ort" unterbrochen. Das Expertenfazit: Der Verkehrsfluss wird sich zwar verschlechtern, aber nicht wesentlich. Auch der Lärmzuwachs werde sich im Rahmen halten.

Vor allem die zum Teil auf sehr abstraktem Niveau gehaltene Lärmschutzexpertise, stellte die Geduld der Bürger auf die Probe. Die Anwohner wollten die Interpretationen der Gutachter nicht gelten lassen. Unsachliche Beiträge mischten sich mit nachvollziehbaren Argumenten. Bemängelt wurde zum Beispiel, dass in der Verkehrsprognose die Fußgänger zu wenig beachtet werden. Schon jetzt sei es wie russisches Roulette, wenn man an der Kreuzung Untere Keller-, Bammersdorfer- und Schlachthofstraße die Fahrbahn überqueren wolle. Für noch einen Supermarkt gebe es im Stadtviertel keinen Bedarf, so ein anderes Argument

Schwer verständlich blieb für viele, warum die geschätzten 850 Kunden pro Tag, die hauptsächlich mit dem Auto anfahren werden, keine wesentliche Verkehrs- und Lärmbelastung mit sich bringen sollen. "Ihre Zahlen mögen theoretisch und im Durchschnitt stimmen, aber live ergibt sich für uns ein ganz anderes Bild", argumentierte ein Zuschauer und erntete lauten Applaus. Höhnisches Gelächter gab es für den Lärm-Gutachter, weil er keine Schallmessungen vor Ort vorgenommen hat. Seine Prognose bezieht sich auf die Verkehrszählungen und Daten aus den Regelwerken. Eine zulässige Art der Faktenbeschaffung, wie der OB versicherte. Die Bürger nahmen es aber als weiteren Beweis, dass ihre Situation nicht ernst genommen wird.

Erst Bürger fragen

Eine Zuschauerin brachte die Meinung der meisten Anwesenden auf den Punkt und stellte die Frage: "Warum hat die Stadt nicht vor den ganzen Gutachten geklärt, ob die Bevölkerung den zusätzlichen Supermarkt überhaupt will?" Oberbürgermeister Franz Stumpf appellierte an den Gerechtigkeitssinn: "Jeder Bürger, egal ob großer Investor, oder Privatmann, hat das Recht einen Antrag zu stellen, den wir ernsthaft prüfen." Deshalb müsse das Verfahren zum Abschluss gebracht werden, erst dann könne die Politik entscheiden. Eindringlich mahnte er: «Wenn wir jetzt nein sagen und es kommt zu einer Gerichtsverhandlung, sind wir chancenlos. Die Gutachten sprechen dann gegen uns.» Stadtrat Reinhold Otzelberger (SPD) sah das anders. Er bekräftigte publikumswirksam sein Nein zum neuen Supermarkt. Er habe genügend Fakten, um entscheiden zu können. Auch die CSU meldete sich zu Wort und klang nun so: Udo Schönfelder bemerkte, er habe die Meinung der Anwohner gehört und wisse wie er zu entscheiden habe. Der Stadtrat beschäftigt sich am Donnerstag, 2. August, mit dem Thema.

Beke Maisch