Formales Plus subtrahiert Wähler

Am Freitag, den 03.08.2007 stand in der Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) nachstehender Kommentar zur geplanten Ansiedelung des Plus-Markts auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Mit Plus ins Minus

Eiertanz um eine Entscheidung

Eine kleine Nebelgranate zündete der Oberbürgermeister dann doch: "Heute wird gar nichts entschieden. Ich bin müde es zu erklären." Formal hat Stumpf damit Recht, inhaltlich nicht.

Es geht derzeit sehr wohl um eine Vorentscheidung, um eine Weichenstellung. Seit einem halben Jahr betreibt die CSU mit Hilfe der Freie­n Wähler ein Verfahren, in dem versucht wird, den neuen Supermarkt zu ermöglichen. Das ist die banale Wahrheit. Denn derzeit ist auf dem Gelände der Gärtnerei kein Supermarkt möglich. Würde also eine Mehrheit im Stadtrat den Supermarkt nicht wollen, dann hätte der Planungsausschuss in seiner allerersten Sitzung zu diesem Thema nichts machen müssen. Doch die Mehrheit mag sich den Discounter eben doch vorstellen. Warum sagen das die Befürworter nicht einfach?

Weil inzwischen 2700 Unterschriften von Wähler­innen und Wählern gegen den Markt gesammelt wurden. Da wird's natürlich sieben Monate vor der nächsten Wahl manchem Politiker ein wenig bang. Ganz bang wurde es Fraktions-Vize Udo Schönfelder, der die Abstimmung schwänzte. Welches Bild mag der Bürger von einer solchen Sitzung mitnehmen? GEORG KÖRFGEN