Forchheim, Herderstraße und kein Ende

Das Ringen um neue Unterkünfte für die Bewohner der Sozialwohnungen in der Herderstraße in Forchheim-Nord verkommt zum Trauerspiel!

Das Ergebnis der Sitzung des Stadtrates vom 31.Mai 2007 liest sich in der Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim, 02.06.2007) wie folgt:

Umzug aus der Herderstraße beschlossen

Stadtrat beauftragt Verwaltung, einen Alternativ-Standort für die Problem-Mieter zu finden

FORCHHEIM (bma) - Beim "Nein" waren sich die Stadträte überwiegend einig: Der Standort Herderstraße für die so genannten Wohnungsnotfälle ist endgültig vom Tisch. Die Verwaltung soll es nun richten und neue Vorschläge bringen. 16 Standorte sind in den vergangenen Jahren bereits abgehakt worden.

Gegen die Stimmen der Freien Wähler und von FGL-Stadtrat Gerhard Meixner stimmten die Räte in der jüngsten Stadtratssitzung wie schon im Planungsausschuss gegen den Vorschlag, die Problem-Mieter in der Herderstraße zu belassen und ihnen dort eine neue Bleibe zu errichten. Oberbürgermeister Franz Stumpf warnte allerdings vehement davor, die "Nein"-Politik so fortzuführen. "Wir können nicht immer nur gemeinsam gegen einen Standort sein. Wir müssen auch endlich eine Lösung finden." Notfalls werde er in der nächsten Sitzung mehrere Standorte präsentieren und die Räte müssten sich dann entscheiden. "So, wie es jetzt ist, ist es am schlimmsten", erklärte der OB und betonte ausdrücklich, die Kritik gehe nicht nur an die Stadträte, er richte sie auch an sich selbst.

SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger nutzte die Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass seine Partei keine Entscheidungsschwäche zeige. Schon vor zwei Jahren hätte man für den von den Experten genannten Standort nahe der Polizei plädiert. Der aktuelle Beschluss inklusive Auftrag an die Verwaltung, zügig nach einer neuen Alternative zu suchen, sei aber richtig.

Keinen Grund zu großer Selbstkritik sah Karl-Heinz Fleckenstein. "Es ist eine schwierige Situation", erklärte der CSU-Fraktionssprecher, das braucht eben Zeit. SPD und CSU halten den Herderstraße-Standort vor allem deswegen für ungeeignet, weil die Adalbert-Stifter-Schule sich in unmittelbarer Nähe befindet.

Heinz Endres (FW) ließ dieses Argument nicht gelten: "An jedem anderen Standort, den wir bisher durchgekaut haben, war auch eine Schule oder ein Verein oder ähnliches in der Nähe." Und Gerhard Meixner erklärte resigniert: "Ich habe nichts gegen Alternativen, aber die sind doch schon alle bekannt und abgelehnt."

Eichenprozessionsspinner an der A73

Die Zeitung Nordbayerische Nachrichten (NN) berichtet am 03.05.2007 im Lokalteil Forchheim folgendes (Bericht gekürzt):

Kampf gegen Raupe auf A 73

Eichenprozessionsspinner: Grünflächen werden besprüht

FORCHHEIM - Schutz für Verkehrsteilnehmer: Voraussichtlich ab Montag, 7. Mai, wird die Autobahndirektion Nordbayern auf der A 73 unterwegs sein, um den Eichenprozessionsspinner zu bekämpfen.

... Die Direktion Bayreuth kümmert sich um den Abschnitt der A 73, der durch den Landkreis Forchheim führt ...

Beim Eichenprozessionsspinner handelt es sich um einen unscheinbaren Falter, der oft an besonnten Eichen zu finden ist. In den vergangenen Jahren trat diese Raupenart an den Autobahnen massenhaft auf, etwa an Straßenbegrünungen und Parkplätzen, auch bei Eggolsheim.

Anfang Mai schlüpfen die Raupen. Bei Hautkontakt können sie gefährliche allergische Reaktionen auslösen können - etwa Hautrötungen, Schwellungen oder Juckreiz auftreten. Um die Verkehrsteilnehmer zu schützen, wird auf befallene Eichen ein "Häutungshemmer (Anm.: Dimilin)" aufgesprüht. Dieser Häutungshemmer ist für den Menschen unbedenklich.

Weitere Infos sind unter http://www.eichenprozessionsspinner.org abrufbar.

Ex CSU MdL Hofmann zu Pauli

Der ehemalige CSU-Landtagsabgeordnete (Wahlkreis Forchheim) und Möchtegern - Landrat Walter Hofmann hat seine Meinung zur Ländrätin Gabriele Pauli (Fürth) in einem Leserbrief (Fränkischer Tag vom 13.04.2007) wiedergegeben.

• Walter Hofmann schreibt: "Jetzt wissen wir endlich, worum es der angeblich so "schönen Landrätin" wirklich geht. Mit den Freie­n Wähler­n über die 5-Prozent-Hürde zu kommen, dies wäre für sie "hypothetisch" ein "Weg zum Kabinett"."
  
  Ja Herr Hofmann, die Freie­n Wähler in Bayern wissen, dass sie mittlerweile zu den Urängsten der CSU gehören. ;-)



• Weiter stellt Walter Hofmann z.B. diese Frage: "Oder hat sie in den zurückliegenden Jahren ihrer Mitgliedschaft im Landesvorstand der CSU irgendwelche Akzente gesetzt, sich zum Beispiel in der Interessensvertretung von und für Frauen und Müttern beispielhaft und erinnerungswert engagiert?"
  
  <satire> Richtig, Frauen haben sich in der Politik zuallererst oder besser vor allem nur in der Frauen- und Familienpolitik zu engagieren!
  Bayern leuchtet ;-) </satire>
  Herr Hofmann, die "erinnernswerten Akzente" in Zusammenhang mit Landrätin Dr. Gabriele Pauli werden der CSU und ihrem Amigo Edmund Stoiber hoffentlich noch lange im Gedächtnis bleiben.



• Ex-CSU MdL Hofmann schließt mit "Aber wenn, wie bei ihr, Eitelkeit und mediales Auftreten in keinem Verhältnis zu ihren landespolitischen Sachbeiträgen stehen, wird sie es nicht mehr weit bringen."
  
  Gabriele Pauli hat es, im Gegensatz zum Polit-Rentner Walter Hofmann, immerhin bis zur Landrätin gebracht.
  Zur Erinnerung:
  Bei der Kommunalwahl im Jahr 1996 hat CSU-Landratskandidat Hofmann zweimal die bereits angetretene Blaskapelle unverrichteter Dinge nach Hause schicken müssen. Im ersten Wahlgang schaffte es der Ex-MdL nur bis in die Stichwahl mit Reinhardt Glauber (Freie Wähler).
  Nach der Stichwahl durfte Walter Hofmann weiterhin im Landtag als Hinterbänkler glänzen - Landrat wurde Reinhardt Glauber. 2003 trat Eduard Nöth sein Erbe als Direktkandidat der CSU Forchheim für die Landtagswahl an.
  
  Landtagsabgeordneter Eduard Nöth hat in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender der Christlich Sozialen Union im Landkreis Forchheim das Problem für die Kommunalwahl 2008 einen Gegenkandidaten für Landrat Glauber zu finden, nachdem es 2002 mit CSU-Proband Robert Glenk ebenfalls den Bach hinunterging.

Die Amigos der CSU

"Saludos Amigos"

Wer kennt sie noch die Amigos der CSU ?

Voilà: CSU Amigos para sempre. *lol*

Annafest 2007 in Forchheim

Im Jahr 2007 findet das Annafest Forchheim in der Zeit vom 21. bis 30. Juli statt.

Im vergangenen Jahr war die gesamte Freie Wähler Prominenz auf dem Kaiser Keller versammelt, während die Tages­­­zeitung Fränkischer Tag ein Interview mit FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger führte.

Fürth: Landrätin Gabriele Pauli (CSU) kritisiert Edmund Stoiber (CSU)

Radio Bamberg meldet:

Fürth: Landrätin kritisiert Stoiber

Fürther Landrätin fühlt sich bespitzelt: Dr. Gabriele Pauli hat gestern Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber scharf kritisiert. Der CSU-Chef lasse offenbar mögliche Angriffspunkte gegen sie sammeln, sagte Fürths Landrätin gegenüber dem Parteivorstand. Freunde von ihr seien angerufen und gefragt worden, ob es etwas in Paulis Privatleben gäbe, das ihr anzulasten sei. Das sei inakzeptabel, so Pauli. Damit würde man den Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen.
Fürths Landrätin tritt seit Wochen dafür ein, dass Stoiber 2008 nicht mehr kandidiert.

Edmund Stoiber auf der letzten Etappe

DPA meldet:

Der Abschied auf Raten hat begonnen: CSU-Chef Edmund Stoiber versetzt seine Partei mit kryptischen Botschaften über einen möglichen Rückzug zu Beginn des nächsten Jahrzehnts in Aufregung. Die "letzte Etappe", kündigte er diese Woche an.

DPA weiter:
Und ausgerechnet auf der Weihnachtsfeier der Landtags-CSU setzte Stoiber nach: Die Landtagswahl 2008 sei die entscheidende Weichenstellung "auch für die Zeit nach 2010". Das verstanden viele als Signal, Stoiber wolle in vier Jahren seinen Hut nehmen. Führende CSU-Politiker rätseln über Stoibers Motive. "Das war nicht klug", sagt ein Kabinettsmitglied zur Ankündigung der "letzten Etappe".
.
.
Auch Stoibers CSU-Vorstandskollegen glauben, der Ministerpräsident sei lediglich über seine Zunge gestolpert. Doch die aufgeregten Reaktionen auf das Wörtchen "2010" zeigen, dass die CSU hinter ihrer äußerlich stabilen Fassade nervös ist. "Die Gemengelage ist sehr zwiespältig. Die Abgeordneten glauben den guten Umfrageergebnissen nicht, weil sich das nicht mit ihrer Erfahrung vor Ort deckt", sagt ein führender CSU-Politiker.
.
.
Ein weiterer Grund für die Unruhe ist in der Landtags-CSU zu suchen. Denn dass bei der Landtagswahl eine Wiederholung des 2003er Traumergebnisses von 60 Prozent gelingen könnte, glaubt niemand. Das bedeutet auch bei einem guten Ergebnis, dass zwischen 10 und 30 CSU-Abgeordnete ihre Sitze verlieren werden.

---

Von der Grünen-Landesvorsitzenden Theresa Schopper stammt dazu die Aussage: "Stoibers Position scheine in der CSU mittlerweile so schwach zu sein, dass er seine Kritiker mit der "Aussicht auf Altersteilzeit" versöhnen wolle - "2008 antreten, 2010 abtreten"."
Hier im Circus Politicus wurde schon vor einiger Zeit die Forderung nach Rente mit 67 für Edmund Stoiber gestellt.

Domschatz zu Bamberg

Die Liste derjenigen, welche eine Rückführung des Domschatzes nach Bamberg fordern wird länger.

Nach dem Bezirkstag von Oberfranken und dem Kreistag von Kronach verlangen nun auch die fränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, dass der Freistaat Bayern die "Beutekunst" an das Erzbistum Bamberg zurückgibt.

Ob sich Ministerpräsident Edmund Stoiber doch noch durchringen kann den Domschatz zurückzugeben? Denn diese Karikatur von Stoiber ist für die Oberfranken kein wirklicher Kunst­ersatz für den Bamberger Domschatz.

CSU Parteispenden

Die CSU wird von der Wirtschaft mit Parteispenden regelrecht zugesch...

Hier finden Sie eine (unvollständige!) Auflistung von Groß­spenden aus den Jahren 2002 bis Anfang 2005. Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e.V. fällt mit seinen Spenden­summen besonders auf:

Wer die genannten Parteispenden an die CSU anzweifelt, kann dies auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages selbst nachprüfen, weil dessen Präsident u.a. zur Veröffentlichung dieser Parteispenden verpflichtet ist.

Vor diesem Hintergrund erscheint es äußerst grotesk, dass die CSU einen Keil zwischen dem Landesvorsitzenden der Freien Wähler Bayern, Hubert Aiwanger und der FW-Basis treiben will, weil Aiwanger eben genau diese immensen Spenden durch juristische Personen kritisiert hatte.
CSU Rundschreiben

Die drei Bilder (CSU Parteispenden I+II u. Rundschreiben) lassen sich durch anklicken vergrößern.