Montag, Juli 13, 2009

Oberbürgermeister Franz Stumpf u. Stadtrat Heinz Endres angeklagt; Vorwurf Betrug, Steuerhinterziehung, ...


Update: Der Prozess gegen OB Franz Stumpf (CSU/WUO) und Stadtrat Heinz Endres (FBF) findet ab 20.10.2011 in Nürnberg statt.

Die beiden Tageszeitungen aus Forchheim berichten über die Anklage gegen Oberbürgermeister Franz Stumpf und Stadtrat Heinz Endres. Lesen Sie dazu den Bericht vom Fränkischen Tag.

Die Nordbayerischen Nachrichten veröffentlichten am Montag, den 13. Juli 2009 folgenden Artikel:

Oberbürgermeister Franz Stumpf angeklagt

OB und VfB geraten in den Sog der Schelsky - Affäre

FORCHHEIM - Oberbürgermeister Franz Stumpf und FBF-Stadtrat Heinz Endres sollen als VfB-Verantwortliche von der Steuerhinterziehung des ehemaligen Sponsors Wilhelm Schelsky gewusst haben. Deswegen hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Beide halten sich für unschuldig.

Nach zweijährigen Ermittlungen unter demonstrativer Gelassenheit der Beschuldigten glich die Pressemitteilung vom Montagmorgen einem Paukenschlag: Mit 66 Zeugen wollen die Nürnberger Staatsanwälte beweisen, dass Stumpf, Ex-Abteilungsleiter Endres sowie der damalige Sportmanager und ebenfalls zeitweilige Abteilungsleiter Andreas Michallek von den Machenschaften Schelskys bei den Handballern des VfB Forchheim gewusst hatten. Dabei geht es nicht nur um Steuerhinterziehung am Finanzamt vorbei, sondern auch um das Vorenthalten der Abgaben an die Renten- und Sozialversicherung. "Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt" nennt sich das in der Mitteilung der Justizpressestelle.

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Mit Schelskys Hilfe war aus der grauen Landesliga-Maus VfB Forchheim ab 1996 eine im süddeutschen Raum bekannte Handballgröße in der Regionalliga, der dritthöchsten Spielklasse, geworden. Vor allem Spieler aus der ungarischen Profiliga verliehen dem VfB sportlichen Glanz. Wegen der idyllischen Altstadt waren die Profis jedoch nicht nach Forchheim gekommen.

Geld von Gesellschaft

Es wurde Geld gezahlt, viel Geld. So soll etwa der sonst mit 3000 Euro wirtschaftenden Handballabteilung im Jahr 2004 eine Summe von 424.000 Euro zur Verfügung gestanden haben. Diese war über eine 2000 gegründete Sportmarketinggesellschaft geflossen, die Michallek führte.

Kern des Vorwurfs der Staatsanwaltschaft ist, dass sowohl Stumpf als auch Endres gewusst hätten, dass Abgaben und Steuern für Spielerhonorare nicht gezahlt wurden. Gegenüber den NN weist Stumpf den Vorwurf zurück: "Die Staatsanwaltschaft tut so, als ob wir bewusst dabei zusammengearbeitet hätten. Das war nicht so." Vielmehr habe Wilhelm Schelsky in seinem eigenen Prozess, in dem es um Schmiergeldzahlungen zwischen seiner Arbeitnehmervertretung AUB und Siemens ging, ihn entlastet. "Er hat ja selbst gesagt, dass er mich nicht mit der Wahrheit bedient hat."
[Stichwort: AUB]

Sechs Wochen Zeit

Auf Nachfragen von Stumpf nach den Zahlungen an Spieler habe Schelsky mitgeteilt, dass kein Geld fürs Handball spielen fließe: Stumpf: "Ich dachte, die Spieler sind bei seiner Firma oder bei Siemens angestellt, wie das auch in anderen Fällen üblich ist. Die Frage ist, ob das Gericht mir glaubt." Sechs Wochen haben die Beschuldigten Zeit, die Vorwürfe zu entkräften. Dann entscheidet die Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Nürnberg-Fürth, ob ein Hauptverfahren eröffnet wird.
(Anm.: Ein Pressesprecher am Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth hält es für eher wahrscheinlich, dass nach der Einlassungsfrist gegen Franz Stumpf und Heinz Endres das Hauptverfahren eröffnet wird. Denn die Staatsanwaltschaft führt letztlich die gleichen Prüfungen [z.B. hinsichtlich der Verurteilungswahrscheinlichkeit] wie das Gericht durch.)


Überrascht war Heinz Endres. "Was wir gemacht haben, war immer hochoffiziell", beteuert er. Schelsky habe auf Nachfragen nach Spieler-Honoraren immer gesagt, dass das Endres "nichts angeht".

Dieses Laissez-Faire könnte böse Nachwirkungen für den Verein haben: Seitens der Sozialversicherungsträger stehen Nachforderungen von 400.000 bis 500.000 Euro im Raum, schätzt Stumpf. Eine erste Klage beim Sozialgericht liegt vor. Stumpf hat inzwischen zwei Anwälte mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt. Der OB fürchtet, dass es auch zu einem Interessenkonflikt zwischen ihm und seinem Verein kommen könnte. Denn dieser könnte seinen Vorsitzenden für horrende Nachzahlungen verantwortlich machen.

Georg Körfgen
13.7.2009 14:44 MEZ

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Bericht des Fränkischen Tags:

Forchheimer OB angeklagt

13.07.09 Von: Otto Lapp

Fall Schelksy Der Forchheimer Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU) wird im Schlepptau der Affäre Schelsky angeklagt. Die Nürnberger Staatsanwälte werfen ihm Steuerhinterziehung und Betrug vor. Stumpf weist die Anschuldigungen zurück. "Ich nehme die Anklage nicht an." Dafür soll allein Schelsky verantwortlich gewesen sein. Ob es zu einer Verhandlung kommt, entscheidet die Wirtschaftstrafkammer.


Stumpf sagt, er habe vom System Schelsky nichts gewusst: Wilhelm Schelsky war Vorsitzender der Arbeitnehmerorganisation AUB und Mäzen unter anderem der Handballer des Forchheimer Vereins VfB. Eigens fürs Sponsoring hat der Verein 2000 eine Marketinggesellschaft gegründet. Schelsky soll Stumpf mehrfach versichert haben, sein System sei rechtens: Die Spieler seien bei einer seiner Firmen angestellt und stünden auf deren Gehaltsliste. „Zum Dank" spielten sie beim VfB Forchheim.

Wer ist der wahre Arbeitgeber?

Allerdings waren die eingesetzten Spieler gar nicht bei der Marketinggesellschaft des VfB angestellt – sondern von Schelsky bezahlt. Dieser soll, ebenso wie die Marketinggesellschaft, weder Lohnsteuer noch Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung vollständig angemeldet und abgeführt haben. Dem VfB-Vorsitzenden Stumpf wird vorgeworfen, von dieser „Verschleierung" gewusst zu haben. Die Versicherungen verlangten Nachzahlungen von 400.000 bis 500.000 Euro, sagt Stumpf.

Der VfB hat Widerspruch gegen diese Forderungen eingelegt. Inzwischen sei auch eine Klage beim Sozialgericht eingereicht worden. In dem Verfahren wolle der Verein deutlich machen, dass er nichts mit den an die VfB-Handballer gezahlten Gehältern zu tun habe, sagte Stumpf.

"Schelsky hat mir öfter erklärt, die Spieler seien bei ihm angestellt", sagt Stumpf. Und sie würden dafür bezahlt, dass sie bei ihm, Schelsky, arbeiteten. Nicht fürs Handballspielen. Schelsky habe Stumpf mehrfach darauf hingewiesen, dass keine Steuerprüfung etwas Gegenteiliges herausgefunden habe. Auch der Stadtrat und ehemalige VfB-Abteilungsleiter Heinz Endres (Freier Bürgerblock) sowie der Sportmanager Andreas Michallek werden angeklagt, nicht aber Schelsky.

2008 war er wegen der Veruntreuung von Millionen bei Siemens zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er hatte mit den Siemens-Geldern nicht nur eine arbeitgeberfreundliche Gegenorganisation zur IG Metall aufgebaut, sondern unter anderem die Forchheimer Handballer gefördert. Schelsky ist wieder frei.
[Anm.: Er ist nach mehr als zwei Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Schelsky ist bereits verurteilt, aber die Revisionsverhandlung steht noch aus.]

Donnerstag, Juli 02, 2009

Verräterpartei SPD

Googlebombe für die "Verräter-Partei SPD"

Die Netzwelt testet immer wieder mal ob Googlebombing gelegentlich doch noch funktioniert. Diesmal trifft es die SPD - allerdings nicht so ganz ohne Grund.

Die Suchvarianten Getrennt- ("Verräter Partei") und Bindestrichschreibung ("Verräter-Partei") bringen auf Platz eins oder zwei momentan tatsächlich die SPD.
Bei Zusammenschreibung hapert es allerdings bislang. Hier finden sich die Genossen der "Verräterpartei" aktuell (15.07., s.u.) erst auf Platz 13 8 7 6 wieder.
Damit sich dies noch verbessert spendieren wir hier ebenfalls einen Link für die Verräterpartei SPD.

PS: Es gibt im Netz außerdem eine Abstimmung zur Wahl der größten Verräterpartei. Bislang ist die SPD der führende Verräter unter den Parteien.

Drei Wochen nach Veröffentlichung dieses Postings und neun Wochen vor der Bundestagswahl ist es Zeit für eine kleine Bestandsaufnahme zur SPD Verräterpartei in Bezug auf die Googlebombe und die Abstimmung.
Weils gerade so schön passt:
Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
(Keine Lobhudelei auf die SPD)

Mittwoch, Juni 17, 2009

Gabriele Pauli - 'Aus die Maus'

Das war's dann wohl für die Ex-CSU Landrätin (Fürth) und nun auch ehemalige Freie Wähler Frau Dr. Gabriele Pauli.



Dem politischen Pflegefall MdL Gabriele Pauli wird nun wohl endgültig das Totenglöckchen, in Form ihrer eigenen Partei, der Freien Union läuten.
Denn falls sie die formalen Hürden für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 überhaupt in den wenigen verbleibenden Tagen schafft, wird sie spätestens mit dem Wahlergebnis vom 27. September erkennen müssen, dass sie gescheitert ist - ein Ticket ins Abseits gebucht hat.

Geduld ist eine Tugend, welche die Politikerin Gabriele Pauli nicht hat. Denn sonst würde sie die darauffolgenden Bundestagswahlen gemeinsam mit den Freien Wählern bestreiten.
Andererseits kommt nun das Schiff der FW Landtagsfraktion in Bayern wieder in ruhigeres Fahrwasser - die beste Voraussetzung für die kommende bayerische Landtagswahl.



UPDATE(S):

Reife Leistung

Die Freie Union erreichte nur in Bayern die nötige Anzahl von Unterschriften, um bei der Bundestagwahl 2009 mit einer Landesliste teilzunehmen. Allerdings hat die im Wahlrecht offensichtlich wenig erfahrene Frau Pauli die Bewerbungsunterlagen nicht unterschrieben beim bayerischen Landeswahlleiter abgeben lassen: Das ist das formale Aus für die Landesliste. Somit waren bundesweit nur sechs Direktkandidaten der FU auf den Stimmzetteln zu finden - die 52 Jahre alte Frau Dr. Pauli gehörte nicht dazu. Diese Direktkandidaten erreichten zusammen nur 6119 Erststimmen. Dies soll nicht nur in den Reihen der CSU ein gewisses Schadenfrohes Grinsen verursacht haben.
Für Fotos ablichten lassen ist eben leichter.

Sept. 2014:
Nun will Frau Dr. Pauli Bürgermeisterin auf Sylt werden und sammelt deswegen in Westerland Unterschriften für ihre Bürgermeister-Kandidatur. Die FAZ titelt dazu "Gabriele Pauli auf Sylt — Reif für die Insel" Gewählt wird auf Sylt am 14. Dezember.

Helene kommt!


Freitag, Februar 13, 2009

Wirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg

Die peinliche Wahrheit über den neuen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU)
Das Medienmagazin ZAPP über Wirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg und seine vermeintliche Wirtschaftskompetenz.

Nach der Bundestagswahl 2009 wurde zu Guttenberg Verteidigungsminister.

Freitag, Oktober 03, 2008

Haberfeldtreiben der CSU Balderschwang

"Die Suche nach dem roten Schaf" titelte die SZ bzw. "CSU - Dorf fahndet nach dem Verräter" der Spiegel zu einem Fall von politischen Haberfeldtreiben durch die CSU Balderschwang (Bayern) unmittelbar nach dem Desaster der Landtagswahl 2008. (Wahlergebnisse)

Was war geschehen? Da gibt es doch tatsächlich einen, ja genau einen einzigen SPD Wähler in dem Ort Balderschwang (228 Einwohner) im Oberallgäu und das auch noch zum wiederholtem Male. Die Unruhe ist groß, dann nun hat sich noch ein Wähler der Grünen dazugesellt.
Prompt begeben sich der Bürgermeister Werner Fritz (vermeintlich parteilos) zusammen mit dem CSU Ortsvorsitzenden Luggi Endrös auf die Suche nach dem SPD-Wähler Missetäter.

Der vermeintlich Hochverräter scheint schnell gefunden: Es muss es eine Saisonkraft in einem Gastronomiebetrieb sein. Sogleich schreiten Bürgermeister Werner Fritz und CSU Ortsvorsitzender Luggi Endrös zum Verhör. Aber leider Gott sei Dank haben sie immer wieder Pech:
"Nein, ich war es sicher nicht", beteuert die Dame an der Rezeption des Hotels Kienle. Sie komme aus dem Nachbarland Österreich und dürfe deshalb in Balderschwang gar nicht wählen. ...

Das Haberfeldtreiben wird mit ihrem Arbeitskollegen, einem jungen Mann fortgesetzt:
"Servus, ich bin der Markus. Ich habe vielleicht ein Gesicht wie so ein SPD Wähler", spöttelt er. "Aber ich muss Sie leider enttäuschen: Ich wähle nicht hier in Balderschwang, ich wähle in Baden-Württemberg."

Aber Endrös und Fritz geben sich nicht geschlagen. Sie suchen und verhören weiter unter den Saisonkräften. Im nächsten Hotel (Hubertus):
Ein einhelliges Nein, aber eben auch ein vielfaches Grinsen in der Mitarbeiter-Runde weckt den Unmut bei Bürgermeister Fritz. Der will sofort den Chef sprechen.
Doch auch der Hotelier gibt grinsend den Ahnungslosen.

Auf der Straße geht das Haberfeldtreiben durch die CSU weiter. Passanten und Hausbesitzer werden mit unverschämten Fragen nach ihrem Wahlverhalten belästigt.
So geschehen im Jahre des Herrn 2008 in dem kleinen oberallgäuer Ort Balderschwang.

Mittwoch, Oktober 01, 2008

Rappelkiste mit Ratz und Rübe (ab)

Ene mene miste, es rappelt in der Kiste, ene mene meck, und du bist weg.

Die Rübe (Erwin Huber) des Tandems aus Beckstein und Huber ist seit gestern ab.
Heute Mittag hat es auch Ratz alias Günther Beckstein erwischt.

Die Wahlergebnisse für den bayerischen Landtag 2008 zeigen Wirkung: Hinter den verschlossen Türen der CSU Landtagsfraktion soll es zu heftigen Streitigkeiten zwischen den oberbayerischen CSU Landtagsabgeordneten und den Beckstein stützenden Franken gekommen sein.

Ratz und Rübe alias Huber, CSU u. Beckstein, CSU Ratz und Rübe alias Günther Beckstein (CSU), Ex - Ministerpräsident von Bayern u. Erwin Huber, Ex - Parteivorsitzender der CSU
Bildquelle: Spamordner von Spiegel Online.

Die CSU Rappelkiste hat nun das Drehbuch für den bislang übriggebliebenen Puppenspiel Tandem-Partner von Ratz und Rübe fertig geschrieben.

Das Wahlkampfmotto der JU Bayern, "Kick it like Beckstein" war weitsichtig und braucht nur leicht angepasst werden: "Kick it like Beckstein".

Am Morgen konnte man sich noch fragen, wie lange sich Ratz Beckstein noch halten wird? Denn es rappelte gehörig in der Kiste.
Dazu lesen wir in der Süddeutschen:
Andere, die man geopfert hat, rächen sich an ihren mörderischen Freunden dadurch, dass sie als Wiedergänger, Ehrenvorsitzende oder Experten für den Königsmord mit Rat und Tat den übernächsten Verschwörern zur Seite stehen.
Als Edmund Zombie fahren sie dann, bleich und lebenslustig, zum Sonderparteitag.

Zu guter Letzt noch die Wahlergebnisse 2008:
CSU 43,4%, SPD 18,6%, FDP 8,0%, Grüne 9,4%, FW 10,2%, ...

Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung im Landtag des Freistaates Bayern:
CSU 92, SPD 39, FDP 16, Grüne 19 und FW 21.

Sonntag, September 21, 2008

J.R. Erwin Huber und die Landesbank

Der Vorsitzende der CSU, Erwin Huber geht in die Offensive nachdem wiederholt nur noch 47% für die CSU prognostiziert werden. Im Schlussspurt der bayerischen Landtagswahlen mutiert er zu J.R. Huber.

Die CSU (Chaotische Sauf-Union) macht dabei ihre ersten, doch eher unbeholfenen Gehversuche in Sachen viralem Marketing.

J.R. Erwin Huber, CSUJ.R. Ewing, das Vorbild von Erwin Huber Das modifizierte Wahlplakat wurde gestern von Fury vorgestellt. Erste Exemplare sind bereits "in the wild" gesichtet worden.

Zwar gibt der CSU-OberHuber nicht den Öl-Baron wie sein Vorbild J.R. Ewing (rechtes Bild). Aber zum Landesbank- Immobilienpleiten- Baron reicht es allemal. Wurden doch vor wenigen Tagen neuerliche Belastungen der BayernLB aufgrund der Insolvenz des US-Investmentbank Lehman Brothers bekannt.

Ob dem Huber Erwin dies jedoch hilft seine Beliebtheit zu steigern ist fraglich. Die Süddeutsche Zeitung fand kürzlich heraus, dass er mittlerweise selbst von den Kühen verschmäht wird.
Oder setzt er gerade deshalb den Cowboyhut auf?

Erwin, der CSU-OberHuber hat wohl seinem Tandem-Partner Günther Beckstein nicht richtig zugehört sonst hätte er erkannt, dass anständige bayerische Wähler Kühe nur auf bayerische Tracht, nicht jedoch auf saupreissische amerikanische Hüte stehen.

Howdy Erwin, Prost Günther!

Update vom Dezember 2009:
Das Drama um die Landesbank nimmt kein Ende!

Dienstag, September 16, 2008

Erwin Huber, CSU und die FDP

Da wirbt die FDP-Landesvorsitzende für Bayern, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger doch tatsächlich für eine Koalition aus CSU und FDP:
"Wenn die CSU die absolute Mehrheit verlieren sollte, dann würde die FDP natürlich Koalitionsverhandlungen um Inhalte führen."

Und das obwohl die FDP auf einem ihrer Wahlplakate verkündet: "Der deutlichste Kontrast zu Schwarz, FDP"
Der Vorsitzende der CSU, Erwin Huber reagierte prompt: "Die FDP biete landespolitisch nullkommanull an Aussage."


@ Erwin Huber: Und Sie würden mit Ihrer CSU folgerichtig zum primus inter pares im Fall dieser Koalition nach der bayerischen Landtagswahl 2008.

Freitag, August 15, 2008

Landtagswahl Bayern 2008

Die bayerische Landtagswahl am 28. September 2008 wirft ihre Schatten voraus - ständig werden neue Umfragen gemacht.

Das für die FW-Wählergruppe durch die ehemalige CSU Landrätin von Fürth, Gabriele Pauli ausgelöst Umfragetief scheint überwunden: Die Forschungsgruppe Wahlen veröffentlichte am 01.08.2008 eine Prognose mit sieben Prozent für die Freien Wähler. Das von Hubert Aiwanger, dem Freie Wähler Landesvorsitzenden in Bayern erklärte Ziel von fünf Prozent plus x rückt also in greifbare Nähe. Für die CSU hingegen deutet sich der mögliche Verlust der absoluten Mehrheit an. So schrieb am 13.08.2008 die Süddeutsche Zeitung in ihrem Spezial zu den Landtagswahlen 2008 im Artikel "Freie Wähler hoffen auf "Pauli - Faktor":
Umfragen zufolge könnten die Freien Wähler den Einzug in den Landtag knapp schaffen. Der mögliche Verlust der absoluten Mehrheit sei für die CSU ein "Untergangsszenario". Der Bürger nehme die FW inzwischen als flächendeckende Kraft wahr und wähle "kein Überraschungsei".

Update:
Wahlergebnisse der Landtagswahl 2008
Pauli Gabriele und die Freie Union - 'Aus die Maus'